Bundesverkehrswegeplan

Was ist eigentlich der Bundesverkehrswegeplan? Fragen und Antworten

Der Bundesverkehrswegeplan, kurz BVWP, ist ein Rahmenplan für Investitionen und ein Planungsinstrument, mit dem die Bundesregierung Aus- und Neubauprojekte für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße vorbereitet. Er wird im Abstand von 10 bis 15 Jahren vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet. Der BVWP bildet die Grundlage für die Ausbaugesetze, mit denen die konkreten Baumaßnahmen für die einzelnen Verkehrsträger festgelegt werden, zum Beispiel dem Bundesschienenwegeausbaugesetz.

Wie entsteht der Bundesverkehrswegeplan?

Das Bundesverkehrsministerium erhebt Daten über die Entwicklung des Verkehrs in Deutschland, erstellt daraus Prognosen und entwickelt Ziel-Szenarien für den Sektor. Darin fließen auch Daten über den Zustand der Verkehrsnetze ein. Die Bundesländer melden den weiteren Bedarf an Verkehrsprojekten an. Das Bundesverkehrsministerium prüft diese Anträge hinsichtlich ihrer Bauwürdigkeit und nimmt eine Bewertung vor. Im ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans fließen alle diese Daten, Anträge und Bewertungen zusammen und werden ihrer Dringlichkeit nach aufgelistet (Bedarfsfeststellung).

Der vorläufige Bundesverkehrswegeplan geht dann zur Abstimmung an die weiteren Ministerien der Bundesregierung und die Bundesländer. Auch Verbände können zu dem Entwurf Stellung nehmen. In einem öffentlichen Beteiligungsverfahren konnten beim aktuellen „Bundesverkehrswegeplan 2030“ zudem auch private Stellungnahmen abgegeben werden. Nach der Anhörungsphase wird der BVWP gegebenenfalls überarbeitet und muss letztlich vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Wie werden Finanzierung und Umsetzung der Infrastrukturprojekte im BVWP berücksichtigt?

Der Bundesverkehrswegeplan ist kein Finanzierungsplan. Die Aufnahme eines Projekts in den BVWP bedeutet daher weder eine konkrete Finanzierungszusage noch eine verbindliche Festlegung auf einen konkreten Realisierungstermin.