Bundesverkehrswegeplan

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist ein Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument, mit dem die Bundesregierung Bauprojekte für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser vorbereitet. Auf seiner Grundlage kann der Bundestag Bedarfspläne für die einzelnen Verkehrsträger (z.B. für Bundesfernstraßen oder Schienenwege) beschließen.

Nachdem die Länder ihren Bedarf an Verkehrsprojekten angemeldet haben, erarbeitet das Bundesverkehrsministerium einen Entwurf für den BVWP, der mit den anderen Bundesministerien und den Bundesländern abgestimmt werden muss, bevor er vom Bundeskabinett beschlossen werden kann.

Der Bundesverkehrswegeplan ist aber kein Finanzierungsplan. Die Aufnahme eines Projektes in den BVWP bedeutet daher weder eine konkrete Finanzierungszusage noch eine verbindliche Festlegung auf einen konkreten Realisierungstermin.