Bundesverkehrswegeplan

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist ein Rahmenplan für Investitionen und ein Planungsinstrument, mit dem die Bundesregierung Bauprojekte für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser vorbereitet. Er wird im Abstand von 10 bis 15 Jahren vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erarbeitet. Auf seiner Grundlage erstellt der Bundestag die konkreten Bedarfspläne für die einzelnen Verkehrsträger, z.B. die Bundesfernstraßen oder das Schienennetz.

Wie entsteht der Bundesverkehrswegeplan?

Das Bundesverkehrsministerium erhebt Daten über die Entwicklung des Verkehrs in Deutschland, erstellt daraus Prognosen und entwickelt Ziel-Szenarien für den Sektor. Darin fließen auch Daten über den Zustand der Verkehrsnetze ein. Der weitere Bedarf an Verkehrsprojekten wird von den Bundesländern angemeldet. Das Bundesverkehrsministerium prüft diese Anträge hinsichtlich ihrer Bauwürdigkeit und nimmt eine Bewertung vor. Im ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans fließen alle diese Daten, Anträge und Bewertungen zusammen und werden ihrer Dringlichkeit nach aufgelistet (Bedarfsfeststellung).

Der Bundesverkehrswegeplan ist aber kein Finanzierungsplan. Die Aufnahme eines Projekts in den BVWP bedeutet daher weder eine konkrete Finanzierungszusage noch eine verbindliche Festlegung auf einen konkreten Realisierungstermin.

Der vorläufige Bundesverkehrswegeplan geht dann zur Abstimmung an die weiteren Ministerien der Bundesregierung und die Bundesländer. Auch Verbände können zu dem Entwurf Stellung nehmen. In einem öffentlichen Beteiligungsverfahren konnten beim aktuellen „Bundesverkehrswegeplan 2030“ zudem auch private Stellungnahmen abgegeben werden. Nach der Anhörungsphase wird der BVWP gegebenenfalls überarbeitet und muss letztlich vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Grundlage für die Verkehrspolitik der nächsten Jahre

Der BVWP bildet die Grundlage für die Ausbaugesetze, mit denen die konkreten Baumaßnahmen für die einzelnen Verkehrsträger festgelegt werden, zum Beispiel dem Bundesschienenwegeausbaugesetz.  

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stellt den Bundesverkehrswegeplan 2030 vor

 

Der aktuelle „Bundesverkehrswegeplan 2030“ wurde unter der Federführung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erstellt und am 3. August 2016 vom Bundeskabinett beschlossen. „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab. Er umfasst ein Volumen in Höhe von 269,6 Milliarden Euro. Damit modernisieren wir unsere Infrastruktur und beschleunigen die Mobilität in Deutschland. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive“, erklärte Dobrindt. Aus Sicht der Allianz pro Schiene ist der BVWP zu straßenlastig, der Bedarfsplan für die Schiene insgesamt enttäuschend.