Deutschland investiert zu wenig in die Schieneninfrastruktur
Die Politik in Deutschland propagiert parteiübergreifend das Ziel „Mehr Verkehr auf die Schiene“. Auch 90 Prozent der Bürger – also eine klare Mehrheit – sprechen sich seit langem dafür aus, Straßengütertransporte auf die Schiene zu verlagern und den öffentlichen Personenverkehr auszubauen.
Um das Schienennetz fit zu machen für mehr Verkehr auf der Schiene, muss ausreichend und kontinuierlich in Erhalt und Ausbau des Netzes investiert werden.
Die öffentliche Hand finanziert den Großteil der Infrastruktur
Der größte Teil der Investitionen in die Infrastruktur wird in Deutschland aus öffentlichen Mitteln finanziert, so auch beim Schienennetz. Grundlage für die öffentliche Finanzierung der Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur ist der grundgesetzliche Gewährleistungsauftrag des Bundes (vgl. Art. 87e GG). Hinzu kommen Investitionen in das Schienennetz, die aus den Trassen-Gebühren der Infrastruktur-Nutzer finanziert werden.
Die Bundes-Investitionen in die Schieneninfrastruktur wurden in den letzten Jahren spürbar angehoben, im europäischen Vergleich hinkt Deutschland dennoch hinterher:
Im Jahr 2020 investierte Deutschland 88 Euro pro Bürger in sein Schienennetz. Im Vergleich mit den staatlichen Pro-Kopf-Investitionen anderer Industrieländer liegt Deutschland damit auf den hinteren Rängen und droht, den Anschluss zu verlieren.
Investitionen europäischer Staaten in die Schieneninfrastruktur pro Kopf
Grundlage für den Vergleich sind in allen Ländern die öffentlichen Mittel, die auf der Bundesebene (bzw. der zentralstaatlichen Ebene) in die Verkehrsinfrastruktur der Schiene bzw. der Straße investiert wurden. Berücksichtigt sind dabei die Investitionen in den Aus- und Neubau der Infrastruktur, ebenso wie Ersatzinvestitionen im bestehenden Netz. Die Beschränkung auf die Bundesebene bedeutet, dass insbesondere beim Straßennetz die umfangreichen Infrastrukturinvestitionen auf Länderebene oder kommunaler Ebene nicht berücksichtigt sind.
Infrastruktur-Investitionen in Deutschland, Österreich, der Schweiz und Luxemburg
