Finanzierung: Alles hängt am Geld

Die Finanzierung des Schienenpersonenverkehrs in Deutschland ist einfach und kompliziert zugleich, je nachdem, in welcher Kategorie der Zug fährt.

Die Finanzierung des Schienenpersonenverkehrs in Deutschland ist einfach und kompliziert zugleich, je nachdem, in welcher Kategorie der Zug fährt. Die simple Variante findet sich im Fernverkehr: Dieser wird eigenwirtschaftlich betrieben. Das heißt, der Betreiber des Zuges muss sich alleine aus den Erlösen des Fahrkartenverkaufs finanzieren. Das gilt für die Deutsche Bahn genauso wie für jeglichen Wettbewerber im Fernverkehr. Ganz anders ist die Situation im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Seit 1996 erhalten die Bundesländer für den Nahverkehr jährlich die sogenannten „Regionalisierungsmittel“ vom Bund. Zweite Finanzierungssäule sind die Fahrgeld-Einnahmen, die allein aber nicht ausreichen würden, um den Regionalverkehr insgesamt zu finanzieren.

 

Fahrgastzahlen steigen stärker als Regionalisierungsmittel

Im Herbst 2015 haben sich Bund und Länder auf eine neue, langfristige Finanzierungsbasis für den Regionalverkehr bis zum Jahr 2031 geeinigt und die Höhe der Regionalisierungsmittel neu festgesetzt. Ab 2016 gibt es pro Jahr Regionalisierungsmittel in Höhe von 8,2 Milliarden Euro mit einer jährlichen Steigerungsrate („Dynamisierung“) von 1,8 Prozent.

Damit kann die Erfolgsstory des Nahverkehrs auf der Schiene fortgesetzt werden. Von 1997 bis 2016 ist die Zahl der Fahrgäste im regionalen Schienenverkehr in Deutschland bereits um über 70 Prozent gestiegen und damit mehr als doppelt so stark wie die Regionalisierungsmittel. Insgesamt haben die Verbesserungen bei Angebot und Qualität auch zu einer stärkeren Auslastung des regionalen Schienenverkehrs geführt, der damit deutlich effizienter geworden ist.

 

Finanzierung sichern: Nahverkehr braucht Ausbauoffensive

Ein zukunftsfähiger Nahverkehr braucht eine solide finanzielle Basis, die nicht nur das bestehende Angebot absichert. Angesichts der weiter steigenden Nachfrage, aber auch vor dem Hintergrund der Klimaproblematik müssen dringend zusätzliche Kapazitäten im Nahverkehr geschaffen werden. Hierzu braucht es eine Finanzierungsbasis, die es erlaubt, auf die steigende Nachfrage mit weiteren quantitativen und qualitativen Verbesserungen zu reagieren. Dies wird mit der aktuellen Dynamisierungsrate von 1,8 Prozent pro Jahr kaum zu machen sein.

 

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