Finanzierung: Alles hängt am Geld

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Die Finanzierung des Schienenpersonenverkehrs in Deutschland ist einfach und kompliziert zugleich, je nachdem, in welcher Kategorie der Zug fährt. Die simple Variante findet sich im Fernverkehr: Dieser wird eigenwirtschaftlich betrieben. Das heißt, der Betreiber des Zuges muss sich alleine aus den Erlösen des Fahrkartenverkaufs finanzieren. Das gilt für die Deutsche Bahn genauso wie für jeglichen Wettbewerber im Fernverkehr. Ganz anders ist die Situation im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Seit 1996 erhalten die Bundesländer für den Nahverkehr jährlich die sogenannten „Regionalisierungsmittel“ vom Bund. Zweite Finanzierungssäule sind die Fahrgeld-Einnahmen, die allein aber nicht ausreichen würden, um den Regionalverkehr insgesamt zu finanzieren.

Zahlt hier nur der Fahrgast?

Der Erfolg der neuen Rahmenbedingungen und der Konzepte vor Ort spricht für sich: Von 1996 bis 2013 ist in Deutschland die Zahl der Fahrgäste im regionalen Schienenverkehr um über 60  Prozent gestiegen. Dies bedeutet, dass die Nachfrage deutlich stärker gestiegen ist als das Zugangebot, das im gleichen Zeitraum lediglich um gut 27 Prozent ausgeweitet wurde. Der  regionale Schienenverkehr ist damit heute besser ausgelastet und daher deutlich effizienter. Der Erfolg bei den Fahrgästen ist also zugleich auch ein wirtschaftlicher Erfolg.

Während Angebot und Nachfrage im Schienenpersonennahverkehr seit Mitte der 1990er Jahre stark gewachsen sind, war die Entwicklung bei den Regionalisierungsmitteln deutlich verhaltener. In den Jahren 2006 bis 2008 wurden sie sogar empfindlich gekürzt, bevor auf Basis des niedrigeren Niveaus wieder eine jährliche „Dynamisierung“ einsetzte.

Fahrgastzahlen steigen stärker als Regionalisierungsmittel

Diagramm Boom im Schienennahverkehr

Die Entwicklung von Nachfrage und Finanzierung klafft daher seit der Jahrtausendwende immer stärker auseinander: Von 2000 bis 2013 ist die Verkehrsleistung im Schienenpersonennahverkehr (ausgedrückt in Personenkilometern – Pkm) um rund 32 Prozent gestiegen – die Regionalisierungsmittel allerdings nur um 8,7 Prozent.

Im Herbst 2015 haben sich Bund und Länder auf eine weitere langfristige Finanzierungsbasis für den Regionalverkehr bis zum Jahr 2031 geeinigt. Ab 2016 gibt es pro Jahr acht Milliarden Euro der so genannten „RegMittel“ mit einer jährlichen Steigerungsrate von 1,8 Prozent.

Bahnen brauchen Planungssicherheit

Ein zukunftsfähiger Nahverkehr braucht eine solide finanzielle Basis, die nicht nur das bestehende Angebot absichert, sondern auch erlaubt, auf die steigende Nachfrage mit weiteren quantitativen und qualitativen Verbesserungen zu reagieren. Dies wird mit einer Dynamisierung von 1,8 Prozent kaum zu machen sein.