14. Juli 2000

Allianz Pro Schiene lehnt Klimmt-Pläne zu Ausgleich für Lkw ab

BERLIN (Allianz pro Schiene) Die Allianz Pro Schiene kritisiert Pläne von Bundesverkehrminister Reinhard Klimmt (SPD), nach denen das Lkw-Gewerbe mit einer Steuerentlastung als Ausgleich für die neue Schwerverkehrsabgabe rechnen kann. „Solche Plänen lehnen wir ab“, erklärt Norbert Hansen als Vorsitzender der Allianz Pro Schiene. Mit der Schwerverkehrsabgabe werde lediglich ein erster Schritt in Richtung fairer Wettbewerb zwischen Schiene und Straße gegangen. „Eine neue Steuerentlastung für die Straße würde den Sinn der Abgabe in Frage stellen“, so Hansen weiter.

Schon heute hat die Bahn im Wettbewerb erhebliche Nachteile. So muss sie das Streckennetz komplett selber erwirtschaften. Zusätzlich zahlt sie Öko- und Mineralölsteuer. Die Schwerverkehrsabgabe ist da lediglich ein erster Schritt zu gerechten Rahmenbedingungen für die Schiene. Die Einführung ist für 2003 geplant, über die Höhe noch nicht entschieden. Die Abgabe würde von allen Lkw erhoben, die durch Deutschland fahren. „Wir wollen keine neuen Subventionen für die Schiene – nur einen fairen Wettbewerb“, stellt Hansen für die Allianz Pro Schiene fest.

In der Allianz Pro Schiene sind 17 Verbände aus den Bereichen Gewerkschaften, Umwelt-, Fahrgast-, Bahnkunden- und Berufsverbände organisiert. Hauptziel des neuen Dachverbandes ist „mehr Verkehr auf mehr Schiene“. Der als gemeinnützig anerkannte Verein hat seinen Sitz in Berlin.