03. Mai 2016

Bundesverkehrswegeplan: Bahnsektor ist "enttäuscht"

„Warteschleife für zentrale Schienenprojekte“ / "Klimawirkung der Bahn unter Wert verkauft"

Bundesverkehrswegeplan - Zentrale Schienenprojekte in der Warteschleife
Bahn frei für 740 Meter lange Güterzüge? Das versteckt der BVWP im "potenziellen Bedarf", kritisieren Allianz pro Schiene und VDB.

Berlin, den 3. Mai 2016. Die Allianz pro Schiene und der Verband der Bahnindustrie (VDB) bewerten den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) als „klima- und verkehrspolitisch enttäuschend“ und fordern vom Bundesverkehrsministerium einen klaren Fahrplan bei zentralen Schienenprojekten, die der Entwurf bislang noch in die Warteschleife steckt. Insgesamt passe der neue Bundesverkehrswegeplan so noch nicht ins 21. Jahrhundert, kritisierten die Verbände und verlangten eine grundsätzliche Neuausrichtung. 55 Prozent des staatlichen Geldes für Neu- und Ausbau sollen nach dem Entwurf bis 2030 ins Straßennetz fließen, während nur 40 Prozent für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes vorgesehen sind. „Damit verfehlt der Plan das Ziel der Bundesregierung, den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene zu stärken“, kritisierten VDB und Allianz pro Schiene. „Die Klimawirkung der Schiene wird so für die nächsten Jahrzehnte unter Wert verkauft, der Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die alte straßenlastige Schlagseite. Der Bund muss nachjustieren, um eine neue umweltverträgliche Mobilität auf den Weg zu bringen“, urteilten die Verbände.

Ausbau für lange Güterzüge im Bundesverkehrswegeplan in der Warteschleife

Die Verbände unterstützen den Ansatz des BVWP, den Erhalt des Schienennetzes vorrangig zu behandeln und auf gezielte Engpassbeseitigung zu setzen. Auch der Schwerpunkt, Neu- und Ausbaumittel vor allem in großräumig bedeutsame Projekte zu investieren, sei im Grundsatz richtig, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Dienstag in Berlin. „Allerdings ist nicht nachvollziehbar, warum der Regionalverkehr bei der Schiene weitgehend ausgeblendet wird, während bei der Straße dann doch wieder viel Geld in Straßen mit lokaler Bedeutung fließt.“ Auch die für Schienenprojekte neu eingeführte Warte-Kategorie „Potenzieller Bedarf“ sei nicht überzeugend. „In der Warteschleife finden sich so zentrale Projekte, wie die Befahrbarkeit des Netzes für 740 Meter lange Güterzüge oder die Engpassbeseitigung bei zentralen Großknoten.“ Hier pochen die Verbände auf eine schnelle Bewertung und einen ehrgeizigen Zeitplan für die Fertigstellung.

Digitale Ertüchtigung kommt zu langsam voran

Die Verbände weisen überdies darauf hin, dass die Kapazität von Deutschlands Schieneninfrastruktur durch neue Leit- und Sicherungstechnik konsequent vorangetrieben werden müsse. „Durch die Einführung des „European Rail Traffic Management Systems“ (ERTMS) wird es möglich, die vorhandene Schieneninfrastruktur wesentlich besser zu nutzen“, sagte VDB-Hauptgeschäftsführer Ben Möbius. „Doch die digitale Ertüchtigung der Schienenwege kommt in Deutschland viel zu langsam voran.“ Während zum Beispiel in Dänemark das komplette Signalsystem bis 2021 ersetzt werde (weitgehend auf ETCS Level 2), implementiere Deutschland sogar bei großen Magistralen wie dem Korridor A von Rotterdam nach Genua die neue Technologie nur sehr schleppend. Ein Programm für eine raschere ERTMS-Ertüchtigung, für elektronische Stellwerke (ESTW) und digital ertüchtigte Bahnübergänge müsse die Digitalisierung der Infrastruktur voranbringen und den BVWP eng flankieren. Im 21. Jahrhundert müsse eins ins andere greifen: bauliche und technologische Modernisierung. 

 

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