27 Bahnprojekte des Bundes in der Warteschleife

Berlin. Im Jahr 2011 hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) erst eine Finanzierungsvereinbarung für eines der Bahnprojekte des Bundes unterschrieben. Im Jahr 2010 waren es fünf. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen und ergänzenden Angaben des Bundesverkehrsministeriums hervor. Nach Berechnungen der Allianz pro Schiene beträgt die Investitionsbugwelle für Bahnprojekte des vordringlichen Bedarfs aus dem Bundesverkehrswegeplan damit rund 36 Milliarden Euro. „Wenn der Bund weiter in diesem Schneckentempo investiert und wie in den vergangenen beiden Jahren jährlich nur 1,2 Milliarden Euro in den Neu- und Ausbau des Schienennetzes steckt, dann dauert es weitere 30 Jahre, bis die Projektliste abgearbeitet ist“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege am Mittwoch in Berlin.

Die Allianz pro Schiene verwies darauf, dass bei der jüngsten Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrsministeriums Ende 2010 neun von 38 Schienenprojekten „eingefroren“ worden seien, weil sich ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis nachteilig entwickelt habe, während im Straßenbereich alle Projekte nach der ursprünglich im Jahr 2004 vorgenommen Priorisierung ohne weitere Prüfung durchgewunken worden seien. „Doch selbst wenn man diese Salami-Taktik hinnimmt, bleiben immer noch 27 Bahn-Projekte übrig, die großteils ohne Perspektive auf der Warteliste dümpeln“, kritisierte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer und forderte vom Bund bessere Pünktlichkeitswerte in der Schieneninvestitionspolitik.

Sogar Projekte, die sehr im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit stünden, wie etwa der Ausbau der Rheinschiene zwischen Karlsruhe und Basel, der Ausbau des Bahnknotens Emmerich – Oberhausen, der RheinRuhrExpress (RRX) zwischen Düsseldorf und Duisburg oder die Ausbaustrecke im Chemie-Dreieck zwischen München und Freilassing seien offenbar vom Bund „auf Endlosschleife“ gestellt worden, kritisierte Flege.

Auch im langjährigen Jahresvergleich hat Ramsauer Aufholbedarf. Mit einer unterschriebenen Finanzierungsvereinbarung liegt er im Jahr 2011 noch deutlich unter dem langjährigen Schnitt von 4,9 Abschlüssen pro Jahr bei den laufenden Bauvorhaben.