28. Mai 2009

„Ein klares Bekenntnis zur Schiene ist überfällig“

Weltverkehrsforum liest der Bundesregierung die Leviten

„Übergewicht“ der Straße in der Verkehrspolitik der Großen Koalition.

Berlin/Leipzig. Zum Abschluss des Weltverkehrforums in Leipzig kritisiert die Allianz pro Schiene das zukunftsfeindliche und straßen-fixierte Krisenmanagement der Bundesregierung. „Dass die Konjunkturpakete unter verkehrspolitischer Schieflage leiden, ist inzwischen auch bei der internationalen Staatengemeinschaft angekommen“, sagt der Vorsitzende der Allianz pro Schiene, Klaus-Dieter Hommel und verweist auf die ungewöhnlich deutliche Kritik, die der Chef des Weltverkehrsforums, Jack Short, gegenüber dem Tagesspiegel geübt hatte. Nach Ansicht Hommels ist ein klares Bekenntnis zur Schiene überfällig. „Mit veralteten Rezepten lassen sich die Herausforderungen der Zukunft nicht meistern.“

Weltverkehrsforums-Chef Short hatte ausgeführt, dass Mobilität in Zukunft teurer werde. Als Gründe nannte er leere Staatskassen und die selbstgesetzten Klima- und Sicherheitsstandards. Dabei hatte Short nicht nur die Tickets für Bahnreisen im Auge. Auch an einer Maut für Pkw komme man auf keinen Fall vorbei. Der Bundesregierung warf er Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz vor, während in den Sektor Straße tatsächlich das meiste Geld fließe. „Angesichts der Sonntagsreden zum Klimaschutz hätte ich mir von der Koalition aber ein stärkeres Bekenntnis zur Schiene erhofft“, sagte Short wörtlich und sprach von einem „Übergewicht“ der Straße in der Verkehrspolitik der Großen Koalition.

„Wir stellen fest, dass unsere Regierung mit ihrer Straßen-freundlichen Politik langsam in die internationale Kritik gerät“, sagt der Allianz-pro-Schiene Vorsitzende Hommel und fordert eine „breit angelegte Diskussion, in der die Politik endlich ihre Gestaltungsaufgabe wahrnimmt“. Das Ergebnis sollte in einem „Masterplan Personenverkehr“ gebündelt werden. Nur so lasse sich sicherstellen, dass knappe Steuergelder auch tatsächlich im Sinne des Gemeinwohls eingesetzt würden, so Hommel. „Mobilität für alle ist viel mehr als Autofahren.“

Weitere Informationen:

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 86 Unternehmen der Bahnbranche.