Themen: Infrastruktur
10. Dezember 2008

„Mit dem Schienenverkehr die Konjunktur ankurbeln“

Allianz pro Schiene legt Bundesregierung Zukunftsprogramm vor:

Berlin. Anlässlich der Debatte zur Bekämpfung der Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise meldet sich die Allianz pro Schiene mit einem zwei Milliarden Euro umfassenden Zukunftsprogramm zu Wort. Darin unterbreitet das Schienenbündnis der Bundesregierung einen Maßnahmenkatalog für den Schienenverkehr, der von Bundesregierung und Bundestag zügig aufgenommen werden kann. „Mit unserem Zukunftsprogramm für den umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehr regen wir kurzfristig umsetzbare Wachstumsimpulse an, die auch mittel- und langfristig wirken“, schreibt Klaus-Dieter Hommel, Vorsitzender der Allianz pro Schiene in einem Begleitbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Maßnahmenkatalog sei eine „verkehrspolitisch ausgewogene Ergänzung“ zu den bereits vom Bundestag beschlossenen Milliardenmaßnahmen für die Automobilindustrie, so Hommel, der auch Vorsitzender der Verkehrsgewerkschaft GDBA ist.

Das von der Allianz pro Schiene vorgelegte Zukunftsprogramm umfasst die Bereiche Infrastrukturausbau, Innovation und Modernisierung sowie bezahlbare Mobilität. Zu den konkreten Vorschlägen des Schienenbündnisses gehören ein Sonderprogramm Streckenelektrifizierung, die Finanzierung der nicht-bundeseigenen Schieneninfrastruktur, ein Markteinführungsprogramm innovativer Bahntechniken sowie die Einführung eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent im Schienenpersonenverkehr. Letzterer würde laut Deutscher Bahn AG komplett an den Kunden weitergegeben, so dass sich Fahrten mit einer Reiseweite von mehr als 50 Kilometern um rund 10 Prozent verbilligen würden. Hommel: „So kann Mobilität für deutlich mehr Menschen bezahlbar bleiben als durch Kfz-Steuergeschenke für Neuwagenkäufer.“

Klaus Baur, stellvertretender Vorsitzender der Allianz pro Schiene und Sprecher der im Förderkreis des Schienenbündnisses vertretenen Unternehmen, weist darauf hin, dass das Zukunftsprogramm für mindestens 30 000 Arbeitsplätze in der Schienenbranche wirksam wäre: „Mit dem Schienenverkehr kann die Konjunktur angekurbelt werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnindustrie in Deutschland würde gestärkt, geschaffen würden aber auch Arbeitsplätze bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und den Baufirmen. Das Argument der Arbeitsplatzsicherung gilt nicht allein für die Automobilbranche. Wer auf umweltfreundlichere Verkehrsträger setzt, belebt den Arbeitsmarkt mindestens genauso stark und handelt nachhaltiger.“

Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise hatte es Bundeskanzlerin Angela Merkel am 17. November, während der Jahreskonferenz für Nachhaltige Entwicklung, als „sinnvoll“ bezeichnet, verstärkt in den Schienenverkehr zu investieren. „Ohne die von uns vorgeschlagenen Zusatzmaßnahmen bekommt das jüngst beschlossene Konjunkturprogramm eine verkehrspolitische Schlagseite“, sagt Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Und weiter: „Der im Vergleich zum Schienenverkehr deutlich umweltschädlichere motorisierte Individualverkehr würde im Widerspruch zur Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung einseitig gefördert werden.“

Weitere Informationen:

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 81 Unternehmen der Bahnbranche.