Themen: Infrastruktur
03. Dezember 2008

„Gute Grundlage für überfälligen Systemwechsel“

Allianz pro Schiene zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur:

Berlin. Als „gute Grundlage für einen längst überfälligen Systemwechsel zum Erhalt der Bundesschienenwege“ bewertet die Allianz pro Schiene den Entwurf für eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG, die am heutigen Mittwoch Gegenstand einer öffentlichen Anhörung vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages ist. Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege plädierte vor dem Ausschuss als Sachverständiger für das Vertragswerk: „Mit dem neuen Steuerungsinstrument LuFV können die Infrastrukturmittel des Bundes deutlich effizienter eingesetzt werden. Wir erhoffen uns mehr Schiene pro investiertem Euro Steuergeld.“

Grundlage für die Vereinbarung, die am 1. Januar 2009 in Kraft treten soll, ist der im Grundgesetz festgeschriebene Gewährleistungsauftrag des Bundes für die Eisenbahninfrastruktur. Bei der Höhe des Infrastrukturbeitrages des Bundes von jährlich 2,5 Milliarden Euro für die Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz des Bundes sieht das Schienenbündnis Nachbesserungsbedarf. „Hier wünschen wir uns mehr. Der Infrastrukturbeitrag des Bundes sollte auf 3 Milliarden Euro pro Jahr aufgestockt werden“, forderte Flege.

Anders als das bisherige sehr bürokratische Verfahren, das keine qualitativen Vorgaben für den Netzzustand vorsah, soll es laut LuFV künftig eine leistungsbezogene Outputkontrolle geben. „Die Orientierung an Zielvorgaben wird das Denken bei Bund und Bahn grundlegend ändern. Davon profitieren die Steuerzahler, die Unternehmen des Eisenbahnsektors und die Kunden des Eisenbahnverkehrs“, so Flege. Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer forderte, dass Parlament und Fachöffentlichkeit künftig Einsicht in den Infrastrukturzustands- und Entwicklungsbericht bekommen sollten, um mehr Transparenz zu gewährleisten. Für die Qualitätsüberprüfungen würden eine stärkere regionale Differenzierung sowie weitere Kriterien gebraucht. Flege: „Eine tragfähige Kapazitätskennzahl steht noch aus. Aber mit der LuFV ist ein guter und wichtiger Anfang gemacht.“

„Verkehrspolitisch zweifelhaft“ sei jedoch der im LuFV-Entwurf erlaubte Korridor von zwei Prozent, innerhalb dessen sich die Streckenlänge verändern kann, ohne das dies finanzielle Konsequenzen hätte. „Der Korridor ist zu weit gefasst und sollte auf maximal ein Prozent reduziert werden. Andernfalls gibt es Fehlanreize für Streckenstilllegungen“, sagte Dirk Flege.

Weitere Informationen:

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 81 Unternehmen der Bahnbranche.