„Nur in Polen war die Netzschrumpfung noch stärker“

Berlin. Nirgendwo in Europa haben Regierungen das Schienennetz so radikal ausgedünnt wie in Deutschland und Polen. Um 16 Prozent ist das Bundesschienennetz seit 1990 in Deutschland verkleinert worden – trotz der seit Jahren steigenden Fahrgastzahlen und des wachsenden Schienengüterverkehrs. Damit nimmt Deutschland „in Europa eine negative Spitzenposition ein“, wie die Allianz pro Schiene am Dienstag in Berlin mitteilte. „Nur in Polen war die Netzschrumpfung mit minus 26 Prozent noch stärker“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege.
Die anderen Staaten Europas haben ihr Schienennetz im Zeitraum von 1990 bis 2005 deutlich weniger verkleinert. Einzelne Staaten wie die Schweiz haben die Streckenlänge vergrößert. „Bei den steigenden Benzinpreisen und dem prognostizierten Güterverkehrswachstum werden wir jeden verlorenen Schienenkilometer in den nächsten Jahren noch bitter bereuen. Regierung und Parlament müssen schnellstens umsteuern und den Substanzverlust mit einer Investitionsoffensive stoppen“, forderte Flege.

Besorgt äußerte sich der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer über drohende Fehlanreize in der „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)“ für die Bundesschienenwege, die zurzeit zwischen dem Bund und der DB AG verhandelt wird: „Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung müsste das Instrument sein, mit dem der Bund eine Ausdehnung der Schienenkapazität honoriert und nicht die Ausdünnung“.

Das Gegenteil droht jedoch. Der vom Bundesverkehrsministerium am 27. Mai an den Verkehrsausschuss des Bundestages verschickte Entwurf, der der Allianz pro Schiene vorliegt, sieht eine gleichbleibende Zahlung des Bundes in Höhe von 2,5 Milliarden Euro jährlich vor – unabhängig davon, ob das 33.820 Kilometer lange Bundesschienennetz um nochmals bis zu fünf Prozent ausgedünnt wird. „Für ein privatwirtschaftlich agierendes Unternehmen ist das quasi die Aufforderung durch den Bund, beim Eisenbahnbundesamt weitere Streckenstilllegungen zu beantragen“, kritisierte Flege.

Das Schienenbündnis appellierte an den Bundesverkehrsminister sowie den Haushalts- und Verkehrsausschuss des Bundestages, die der „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“ jeweils noch zustimmen müssen, „die finanziellen Anreize für die DB AG so zu setzen, dass sie die Schienenkapazität ausweitet“. Dies bedeute eine Aufstockung des vom Bund bereitgestellten Finanzbetrages im Falle der Kapazitätsausweitung und eine Senkung im Falle der Kapazitätsreduzierung. Solange die Wissenschaft noch keine belastbaren Kapazitätskriterien für das komplette Bundesschienennetz liefern könne, müsse neben den bereits in der LuFV enthaltenen Qualitätskriterien die Streckenlänge als Hilfskriterium für die Kapazität dienen.

Flege: „Die Schrumpfbahn muss endlich raus aus den Köpfen der Entscheidungsträger. Für die energieeffizienten und umweltschonenden Bahnen gehören jetzt alle Weichen auf Wachstum gestellt. Insofern ist es absurd, dass auch im vergangenen Jahr das Schienennetz des Bundes um weitere 199 Kilometer kleiner geworden ist“.

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 79 Unternehmen der Bahnbranche.