Themen: Infrastruktur
09. November 2006

Endlich Klarheit!

Wichtige Grundsatzentscheidung zum Börsengang der DB AG gefallen

Berlin. Mit großer Erleichterung hat die Allianz pro Schiene als zentrales Bündnis der Schienenbranche die Entscheidung zum Börsengang der DB AG aufgenommen. „Endlich ist eine Grundsatzentscheidung gefallen und der Prinzipienstreit der letzten Monate gelöst. Jetzt kann es endlich wieder darum gehen, die positive Entwicklung des Verkehrsträgers der letzten Jahre fortzuführen“, so Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. Besonders positiv aus Sicht des Schienenbündnisses: In dem Antrag der Fraktionen für ein Privatisierungsgesetz werden die zentralen Ziele der Bahnreform noch einmal klar und richtig formuliert. Damit werden zugleich wesentliche, vom Schienenbündnis immer geforderte Eckpfeiler als Entscheidungsgrundlage festgelegt.

Beide zentralen Ziele der Bahnreform „mehr Verkehr auf Schiene zu bringen“ als auch die „nachhaltige Entlastung des Bundeshaushaltes“ sind in den letzten Jahren bereits auf einen guten Weg gebracht worden. Der intramodale Wettbewerb bleibt ein wichtiges Instrument.

Wichtig ist auch das klare Bekenntnis der Koalition zum Eigentum des Bundes an der Infrastruktur und zur damit verbundenen Finanzierungsverantwortung. Einen großen Fortschritt markiert dabei die Festlegung des Bundes auf eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) für das Netz. Damit wird es in Zukunft eine planbare Investitionsgrundlage für das Netz geben. Viele Probleme, wie beispielsweise nicht abgerufene Mittel, können dadurch gelöst werden.

Fazit: „Großes Lob an die Koalition. Der Antrag der Fraktionen ist fundiert und durchdacht. Es hat sich bewährt, dass für ein so wichtiges Thema kein Schnellschuss abgeliefert wurde. Die nächste große Bewährungsprobe wird jetzt aber die detaillierte Ausarbeitung dieser wichtigen Eckpfeiler für das Privatisierungsgesetz sein“, so Dirk Flege.

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 15 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 71 bahnnahen Unternehmen.