Themen: Infrastruktur
05. November 2003

Stolpe muss für Klarheit sorgen

Maut-Ausfälle im Verkehrsetat:

„Verkehrsminister Stolpe muss dafür sorgen, dass alle Verkehrsträger Planungssicherheit haben, auch die Bahn. Er muss klipp und klar sagen, welche Auswirkungen die Maut-Ausfälle auf die Verkehrsinvestitionen haben werden“, forderte die Allianz pro Schiene. Der Geschäftsführer des Schienenbündnisses Dirk Flege wies die Äußerungen des CDU-Abgeordneten Schirmbeck scharf zurück, dass wegen der Maut-Ausfälle Bundesmittel von der Bahn zugunsten von Straßenbaumaßnahmen umgeschichtet werden sollen.

Die Allianz pro Schiene befürchtet, dass im Jahr der EU-Osterweiterung praktisch kein Geld für neue Schienenverbindungen vorhanden ist, wenn aufgrund der Maut-Ausfälle weitere Investitionsmittel bei der Schiene gekürzt werden. Flege: „Das wäre ein politisches Armutszeugnis.“

„Die Maut-Ausfälle dürfen nicht einseitig zu Lasten der Schiene gehen“, forderte Flege. Schon der vorliegende Haushaltsentwurf benachteilige die Schiene, die in 2004 eine Milliarde Euro weniger als die Straße erhalten soll.

Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis von 16 Non-Profit-Organisationen, darunter Umweltverbände, Fahrgastverbände und Gewerkschaften, sowie 35 Wirtschaftsunternehmen.