Themen: Infrastruktur
09. Januar 2003

Bahn benötigt und verbaut Investitionsmittel

Allianz pro Schiene: "Bauverband polemisiert zugunsten der Straße"

Im Streit um angeblich von der Bahn nicht abgerufene Investitionsmittel fordert die Allianz pro Schiene den Verband der Bauindustrie auf, bei den Fakten zu bleiben. „Der Bauverband macht mit unhaltbaren Zahlen Stimmung gegen die Bahn“, kritisiert Geschäftsführer Dirk Flege.

Der Verband der Bauindustrie hatte am Mittwoch erneut in der FAZ behauptet, dass die Deutsche Bahn Bundesmittel von mehr als einer halben Milliarde Euro verfallen ließe. Die Deutsche Bahn bestreitet dies.

„Der Verband der Bauindustrie vertritt auch Unternehmen, die am Gleisbau Geld verdienen und die fühlen sich durch polemische Attacken gegen die Bahn sicherlich nicht gut vertreten“, sagt Flege. Angesichts der Tatsache, dass die Bahn der größte Auftraggeber der Bauindustrie sei, könne man die Äußerungen des Bauverbandes nur als „gezielte Parteinahme für die Straßenlobby“ verstehen.

Der Vorschlag der Bauindustrie, für den Haushaltsplan 2003 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitionsmitteln für die Verkehrsträger Bahn, Straße und Wasserstraße herzustellen, sei „völlig realitätsfremd“, urteilt Flege. Dies würde zu einem „politischen Dauerhickhack führen“ und „den Verkehrsträger Schiene, der in besonderem Maße von der Planungssicherheit abhängig ist, extrem benachteiligen“.

Investitionsmittel, die der Bund für die Schieneninfrastruktur vorgesehen hat, müssten deshalb für die Schiene reserviert bleiben. Sie dürften keinesfalls für die Straße umgeschichtet werden, wie es der Verband der Bauindustrie fordert. „Selbst wenn Mittel des Bundes übrig bleiben sollten, braucht sie die Bahn“ betont Flege.

Die Allianz pro Schiene ist ein Zusammenschluss von 16 Non-Profit-Organisationen und 30 Wirtschaftsunternehmen. Darunter neben Betreibern und Produzenten auch Zuliefer- und Bauunternehmen.