Themen: Infrastruktur

„Schneller Bauen heißt mehr Schiene fürs Steuergeld“

Beschleunigungsstrategie von Bund und Deutscher Bahn: „Absolut vernünftig“

Schluss mit den ewigen Baustellen: Beim Schienennetz soll ab sofort schneller geplant und gebaut werden. Der Bundestag bekommt mehr Mitspracherechte, die Bürger auch.
Schluss mit den ewigen Baustellen: Beim Schienennetz soll ab sofort schneller geplant und gebaut werden. Der Bundestag bekommt mehr Mitspracherechte, die Bürger auch.

Berlin, den 25. Juli 2017. Die Beschleunigung bei Planung und Bau von Infrastrukturvorhaben im Schienennetz ist nach Einschätzung der Allianz pro Schiene „absolut vernünftig“. Die Strategie, die Bundesregierung und Deutsche Bahn am heutigen Dienstag vereinbart haben, „gibt Anlass zur Hoffnung, dass wir mit der gleichen Summe an Steuergeld künftig viel mehr Schiene realisieren können“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Dienstag in Berlin. Ein Fortschritt sei auch, dass der Bundestag und die Bürger in Zukunft frühzeitig mit den Planungsvarianten zur Trassenführung befasst werden, sagte Flege. „Erstmals sind bei Bauvorhaben im Schienennetz die Bürger und ihre direkten Vertreter von Anfang an mit einbezogen. Das ist ganz sicher ein Plus an Demokratie.“

Verschlanktes Regelwerk tritt schon 2018 in Kraft

Bundesregierung und Deutsche Bahn erhoffen sich von der sogenannten „Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung“ eine Verkürzung der Projektzeiten von durchschnittlich ein bis zwei Jahren. Das verschlankte Regelwerk tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft.

 

Weitere Informationen:

Das ändert sich im Detail durch die neue Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung