Planungsbeschleunigungsgesetz

Glossar: Das Planungsbeschleunigungsgesetz einfach erklärt
Planungsbeschleunigungsgesetz

Das Planungsbeschleunigungsgesetz ist vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit dem Ziel entworfen worden, Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus- und Neubau von Verkehrsinfrastruktur zu beschleunigen.

Der Entwurf sieht vier Kernelemente vor:

  • Vermeidung von Doppelprüfungen sowie Reduktion von Schnittstellen
  • Effizientere Durchführung der Verfahren
  • Mehr Transparenz und Digitalisierung bei der Bürgerbeteiligung
  • Schnellere Abschlüsse von Gerichtsverfahren

Die Umweltverbände BUND, DUH und NABU sowie der Umweltdachverband DNR kritisieren den Entwurf insbesondere mit Blick auf mangelnde Berücksichtigung von Klima- und Umweltschutzaspekten beim Straßenbau. Im Bereich der Bahn könne die Planungsbeschleunigung aber ein Schlüssel für den Erfolg der klimapolitisch notwendigen Verkehrswende sein. Der Gesetzesentwurf wurde am 18. Juli 2018 vom Bundeskabinett beschlossen.

 

Mehr Infos rund um das Thema „Infrastruktur“ lesen Sie hier.

Die Pressemitteilung des BMVI zum Planungsbeschleunigungsgesetz lesen Sie hier.