17. April 2019

„Wichtiges Signal für Klimaschutz im Verkehr“

Allianz pro Schiene begrüßt Scheuers Forderung nach niedrigerer Mehrwertsteuer

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Bisher wird klimafreundliches Reisen bei der Mehrwertsteuer benachteiligt – durch eine willkürliche, bürokratische Schlechterstellung im Fernverkehr.

Berlin, 17. April 2019. Als „wichtiges Signal für mehr Klimaschutz im Verkehr“ hat Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, den Vorstoß von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer für eine Absenkung der Mehrwertsteuer im Eisenbahn-Fernverkehr bezeichnet. „Eine Absenkung der Mehrwertsteuer macht Bahnfahren billiger und ist gut und wichtig für den Klimaschutz“, sagte Flege am Mittwoch in Berlin. „Der Bundesverkehrsminister übernimmt damit eine wichtige Empfehlung der Regierungskommission Klimaschutz im Verkehr.“

Absenkung im Fernverkehr entlastet von unnötiger Bürokratie

Aus Sicht von Flege trägt eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes im Fernverkehr auch dazu bei, Bürokratie abzubauen. Derzeit zahlen Bahnkunden nur im Nahverkehr den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent. Im Fernverkehr aber wird ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent fällig. „Wenn die Bundesregierung diese willkürliche Unterscheidung aufhebt, befreit sie auch die Bahnunternehmen von unnötiger Bürokratie.  Dadurch wird Bahnfahren nicht nur billiger, sondern auch einfacher“, so Flege.

In der steuerlichen Benachteiligung von Bahnreisen über 50 Kilometer sieht die Allianz pro Schiene ein wesentliches Hemmnis für eine klimaschonende Verkehrsmittelwahl. Besonders deutlich wird dies bei grenzüberschreitenden Reisen. Wer mit der Bahn zum Beispiel von Frankfurt nach Brüssel reist, zahlt für den Streckenanteil in Deutschland 19 Prozent Mehrwertsteuer. Beim Flugticket dagegen verzichtet der Staat völlig auf die Mehrwertsteuer. „Wer es ernst meint mit dem Klimaschutz, muss die steuerliche Benachteiligung des umweltfreundlichen Schienenverkehrs beenden“, betonte Flege.

 

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