„Masterplan macht Verkehrspolitik bürgernah“

Berlin. Bei einer Anhörung vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages hat der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, erklärt, dass Deutschland einen Plan braucht, der die Potenziale der Eisenbahnen erschließt. „Der jahrelange Streit um den Bahn-Börsengang hat verdeckt, dass der Politik ein Gesamtkonzept fehlt“, sagte Flege am Mittwoch bei einer Sachverständigen-Anhörung im Bundestag. Flege wies darauf hin, dass die Schiene seit der Bahnreform enorme Zuwächse erzielt habe: Über 2,3 Milliarden Fahrgäste hätten 2008 den Zug benutzt – gut 55 Prozent mehr als vor der Bahnreform. „Bis 2015 sehen wir ein weiteres enormes Wachstumspotenzial: 50 Prozent im Fernverkehr, 30 Prozent im Nahverkehr“, sagte Flege. Aber statt in einem gesamthaften Masterplan Personenverkehr die Rahmenbedingungen für eine bezahlbare und umweltverträgliche Mobilität zu schaffen, verstricke sich die aktuelle Verkehrspolitik in „Klein-Klein-Debatten.“ „Uns fehlt überall die Fahrgastperspektive“, sagte Flege.

Bei der Sachverständigen-Anhörung am Mittwoch ging es unter anderem um einen Gesetzesentwurf der Länder, die es gerne sähen, wenn der Bund künftig nicht rentable Angebote im Personenfernverkehr auf der Schiene finanzieren müsse. Für die Allianz pro Schiene ist das ein grundlegend falscher Ansatz. „Ein solches Gesetz bringt die Instrumente, bevor die Analyse fertig ist. Gleichzeitig schafft es neue Dauerkonflikte zwischen Bestellern, Nutznießern und Anbietern der Transportleistung“, sagte Flege. „Aus der Sicht des Fahrgastes ist es nicht allein entscheidend, ob eine Strecke im Nah- oder Fernverkehr betrieben wird. Stattdessen zählen Gesamtreisezeit, Taktung, Service, Fahrpreis und Netzeinbindung.“ Flege warb deshalb dafür, einen Masterplan-Prozess für den Personenverkehr anstoßen, um Bedarf, Strategien und Ziele im Personenverkehr deutschlandweit zu ermitteln. „Statt über Quantitäten reden wir dann endlich über Qualitäten für die Fahrgäste“, sagte Flege. Ein Masterplanprozess habe außerdem den Vorteil, dass alle Verkehrsträger, ihre Gewichtung, Vernetzung und ihre Wettbewerbsbedingungen dabei betrachtet werden müssten. „Nur so wird Verkehrspolitik bürgernah.“

Die Allianz pro Schiene wies darauf hin, dass der betriebswirtschaftliche Druck, der in Deutschland den Personenverkehr auf der Schiene belastet, vor allem hausgemacht ist. In keinem anderen Land in Europa sei die Schiene ähnlich mit Abgaben und Steuern belastet wie in Deutschland, sagte Flege. „Im EU-Vergleich zahlen deutsche Bahnreisende die höchsten Sätze, während etwa Flugtickets von Mineralöl- und Ökosteuer befreit bleiben.“ Die vorliegenden Gesetzesentwürfe, so Flege, würden an dieser Wettbewerbsverzerrung zu Lasten des Schienenverkehrs nichts ändern und seien deshalb verkehrspolitisch zu kurz gedacht.

Weitere Informationen:

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 87 Unternehmen der Bahnbranche.