29. September 2004

"Wettbewerb auf der Schiene wird weiter wachsen"

Allianz pro Schiene zur heutigen Bundestagsanhörung "AEG-Novelle":

Berlin. „Der Wettbewerb auf der Schiene wird weiter wachsen“. Davon zeigte sich Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege während der heutigen Sachverständigenanhörung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zur Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) überzeugt. Einige Neuerungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes würden auf den Wettbewerb der Eisenbahnen „punktuell stimulierend“ wirken.

Flege: „Die EU-Vorgaben zur Liberalisierung des Eisenbahnverkehrs werden mit der Novelle weitgehend in nationales Recht umgesetzt, allerdings wird der Markteintritt von Wettbewerbsbahnen weiterhin maßgeblich von Wettbewerbsnachteilen gegenüber den konkurrierenden Verkehrsträgern auf der Straße und in der Luft beeinträchtigt.“ Selbst bei den „besten Liberalisierungsregeln“ lohne beispielsweise für viele Güterbahnen der Markteintritt kaum, solange sie pro gefahrenem Kilometer eine Schienenmaut zahlen müssten, ihr Hauptkonkurrent, der Lkw, jedoch nicht. Auch im Schienenpersonenfernverkehr sei die Tatsache, dass Bahnen volle Energiekosten zahlen müssten, Flugzeuge dagegen nicht, „dem Markteintritt von DB-Wettbewerbern nicht gerade zuträglich“.

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer forderte die Bundesregierung auf

  • die Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes schnellstmöglich abzuschließen, da Deutschland bereits seit dem 15. März 2003 mit der Umsetzung der EU-Vorgaben zur Liberalisierung in nationales Recht „im Verzug“ sei;
  • den seit Jahren geltenden Paragraphen 1 Abs. 2 des AEG, nach dem die Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger angeglichen werden sollen, „endlich mit Leben zu füllen“. Dies würde dem Verkehrsträger Schiene „den größten Schub“ bringen und den gewünschten Wettbewerb auf der Schiene „deutlich attraktiver machen“.

Die 20seitige Stellungnahme der Allianz pro Schiene zu den Fragen der Bundestagsfraktionen finden Sie hier (als pdf-Download).

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des sicheren und umweltfreundlichen Schienenverkehrs. Dem Bündnis gehören 17 Non-Profit-Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Verbraucher und Arbeit an. Unterstützt wird die Allianz pro Schiene von 53 Unternehmen der bahnnahen Wirtschaft.