10. September 2001

Absage an Pläne für Kompensation von Lkw-Maut

BERLIN (Allianz pro Schiene) Die Allianz Pro Schiene erteilt Plänen von Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD), die geplante Lkw-Maut für deutsche Spediteure zu kompensieren, eine klare Absage. „Damit werden Pläne, den Lkw endlich stärker an seinen Wegekosten zu beteiligen, torpediert“, so Holger Jansen, Geschäftsführer des Bündnisses. Die Lkw-Maut sei lediglich ein erster Schritt in die richtige Richtung, den Schwerverkehr auf der Straße an Kosten für Verkehrswege zu beteiligen. Jansen: „Unterm Strich muss eine deutliche Belastung stehen, um den Wettbewerb zwischen Straße und Schiene endlich etwas gerechter zu gestalten.“

Bei der ersten Stufe der Maut – sie soll ab 1. Januar 2003 erhoben werden – sollen nur die durch den Lkw verursachten Straßenschäden und Wegekosten berücksichtigt werden. Die erheblichen externen Kosten für Staus, Unfälle, Lärm und Umweltbelastungen werden noch gar nicht erfasst. Dafür ist eine Änderung der so genannten „EU-Wegekostenrichtlinie“ erforderlich, die von der Bundesregierung forciert werden sollte. Parallel dazu müssen die Schienenwege weiter gestärkt werden, um Güter stärker als bisher auf die Bahn zu verlagern.

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte in seiner jüngsten Ausgabe gemeldet, dass die Bundesregierung eine nationale Kompensation der Lkw-Maut in Betracht ziehe. Die Klagen der Unternehmen über Wettbewerbsverzerrungen seien berechtigt, zitiert das Blatt Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD).