Themen: Güterverkehr
29. Juli 2015

Verzerrter Wettbewerb schadet der Schiene

Bilanz der Deutschen Bahn / Politikgemachte Schieflage

Verzerrter Wettbewerb
Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene? Von wegen. Das steht zwar im Koalitionsvertrag, in der Realität steuert die Politik allerdings in die andere Richtung.

Berlin, den 29. Juli 2015. Angesichts dramatisch gesunkener Gewinnerwartungen bei der Deutschen Bahn warnt die Allianz pro Schiene den Bund als Eigentümer davor, die Verantwortung für die schwierige Ertragslage allein beim DB-Management zu suchen. „Der Schienenverkehr in Deutschland kämpft mit systematisch verzerrten Wettbewerbsbedingungen“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin. „Während die Reisenden die unfaire Konkurrenz zwischen Trassengebühren zahlender Bahn und mautbefreiten Fernbussen jeden Tag bemerken können, gibt es beim Schienengüterverkehr eine schleichende Erosion, die nicht so offensichtlich ist, aber unsere Gesellschaft teuer zu stehen kommen wird“, sagte Flege. „Durch politisch gewollte Vergünstigungen wie etwa das Mautmoratorium für den Straßengüterverkehr klafft die Preisschere zwischen Straße und Schiene immer weiter auseinander“, sagte Flege.

Senkung der Stromsteuer wäre hilfreich

Während der Straßengüterverkehr seit Januar 2015 von einer Senkung der Lkw-Maut profitiere, müsse die stromgetriebene Güterbahn die Lasten der Energiewende allein tragen. „Die Schieflage schlägt sich bereits in den Marktanteilszahlen nieder: der Lkw-Verkehr in Deutschland wächst und wächst, die Güterbahn verliert“, sagte Flege und verwies auf den jüngsten Marktbericht des Bundesamtes für Güterverkehr. „Ausgerechnet jetzt denkt Verkehrsminister Alexander Dobrindt über einen Regelbetrieb für Riesen-Lkw nach, der den Straßengüterverkehr noch einmal um bis zu 30 Prozent günstiger machen würde. Die Politik setzt sich Verlagerungsziele und konterkariert sie dann selbst“, kritisierte Flege und forderte den Bund als Eigentümer der DB auf, eine Politik zu machen, die nicht die eigenen Klimaziele und die eigenen Dividende-Erwartungen hintertreibe.

Angesichts der alarmierenden Wettbewerbslage im Güterverkehr forderte die Allianz pro Schiene schnelles Handeln. „Seit Anfang des Jahres bezahlen die umweltfreundlichen Güterbahnen über die EEG-Novelle mehr für die Energiewende, während der Klimasünder Lkw nicht weiter belastet wird. Wir fordern als Kompensation eine Senkung der Stromsteuer für die Bahnen, was viele andere EU-Länder längst machen. Das wäre zumindest ein erster Schritt hin zu einer nachhaltigen Politik im Güterverkehr.“

Verzerrter Wettbewerb