Themen: Infrastruktur
13. November 2015

Bundestag ermöglicht Planungsvorrat für Bahnprojekte

Haushalt 2016: Hemmschuh beim Mittelabfluss endlich beseitigt

Ab jetzt kann zügiger gebaut werden: Ein neuer Planungsvorrat für die Bahn macht’s möglich

Berlin, den 13. November 2015. Mit Freude und Zustimmung begrüßt die Allianz pro Schiene den Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses, ab dem Jahr 2016 einen mit 100 Millionen Euro dotierten Planungsvorrat für Neu- und Ausbauprojekte auf der Schiene zu ermöglichen. „Die Politik hat damit endlich einen Systemfehler beseitigt, der regelmäßig für einen ungleichen Abfluss der Investitionsmittel bei Schiene und Straße geführt hat“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin. „Während die Straße unter staatlicher Verwaltung eine Fülle an fertig geplanten Bauvorhaben in der Schublade hat, litt die Deutsche Bahn seit der Bahnreform unter einer Art „Planungs-Bremse“. Das ist zum Glück mit der neuen Regelung besser geworden.“

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer zeigte sich überzeugt, dass der jetzt beschlossene Weg die altbekannten Probleme beim Mittelabfluss lindern werde. „Der Bund hat ab sofort die Möglichkeit, die finalen Planungsphasen wichtiger Projekte vorzufinanzieren, so dass die Deutsche Bahn einen Planungsvorrat aufbauen kann. Ohne einen solchen Fundus baureifer Projekte konnte es bisher leicht passieren, dass Haushaltsmittel für die Schiene nicht abflossen“, sagte Flege. „Diesen unbefriedigenden Zustand hat die Politik nun endlich angepackt und hat damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag eingelöst.“ Flege verwies auf den Branchenforderungskatalog „Fahrplan Zukunft“, in dem die Allianz pro Schiene seit Jahren einen Planungsfonds für Bahnprojekte gefordert hatte. „Nach dem Wegfall dieses Hemmschuhs rechnen wir mittelfristig mit mehr Kapazitäten im Netz“, sagte Flege und lobte, dass der Haushaltsausschuss in derselben Sitzung sich auch für einen verbesserten Lärmschutz an Bundesschienenwegen ausgesprochen und die Mittel für die Lärmsanierung von 130 auf 150 Millionen Euro aufgestockt habe