Themen: Infrastruktur
15. Dezember 2011

Wichtige Schienenprojekte weiter in der Warteschleife

Allianz pro Schiene zum Investitionsrahmenplan 2011-2015:

Berlin. Die Allianz pro Schiene sieht Licht und Schatten beim heute von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgestellten Entwurf des Investitionsrahmenplans. „Der Plan sieht ein leichtes Anwachsen der Bundesmittel für den Neu- und Ausbau der Schienenwege vor, was definitiv in die richtige Richtung geht. Allerdings fehlt jährlich rund eine Milliarde Euro. Wichtige Schienenprojekte wie der Ausbau des Hamburger Knotens, die für den Schienengüterverkehr extrem wichtige Trasse Karlsruhe-Basel oder die RRX-Verbindung für Nordrhein-Westfalens Pendler bleiben auf absehbare Zeit unvollendet“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin.
Positiv sei die angekündigte Schwerpunktsetzung auf den Erhalt der Verkehrswege. Allerdings sollte nach Auffassung der Allianz pro Schiene bei dem für Neu- und Ausbau verbleibenden Drittel des Gesamtinvestitionsetats die Schiene prozentual stärker berücksichtigt werden als bislang vorgesehen. Flege: „Bis zum Ende der Legislaturperiode soll mehr Geld in den Bau neuer Autobahnen und Bundesstraßen fließen als in den Neubau von Schienenstrecken. Erst ab 2014 soll die jahrzehntelange Bevorzugung des Straßenbaus enden. Hier hätten wir uns eine schnellere Kurskorrektur gewünscht.“

Der am heutigen Donnerstag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegte „Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP)“ ist wie seine Vorgänger kein Finanzierungsplan, sondern soll den Planungsrahmen für die Investitionen in die Schienenwege des Bundes, in die Bundesfernstraßen und in die Bundeswasserstraßen im Zeitraum 2011 bis 2015 abstecken.

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