09. Februar 2010

„Der Mega Truck ist für uns die Gretchenfrage“

Erwartungen an den neuen EU-Verkehrskommissar Kallas

Berlin. Nach der erfolgreichen Bestätigung der neuen EU-Kommission durch das EU-Parlament hat die Allianz pro Schiene ihre verkehrspolitischen Erwartungen an neuen EU-Verkehrskommissar Siim Kallas formuliert. „Der Mega Truck bleibt für uns die Grechtchenfrage“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene am Dienstag in Berlin. „Wir werden sehr genau beobachten, ob Kallas die ablehnende Haltung seines Vorgängers fortsetzt, oder ob er dem starken Lobby-Druck in Brüssel nachgibt“, sagte Flege. Vor seiner offiziellen Bestätigung hatte Kallas immerhin geäußert, er werde keine Studie vorlegen, die den Gigaliner befürworte. „Ein deutliches Nein sieht allerdings anders aus“, sagte Flege und verwies auf die Aktivitäten von Kallas Beamten, die „unverhohlen mit den Monstertrucks liebäugeln. Die Gefahr, dass Riesen-Lkw bald europaweit rollen, ist keineswegs gebannt.“

Die Allianz pro Schiene forderte den Esten auf, in der Verkehrspolitik wieder Farbe zu bekennen. Das neue Weißbuch Verkehr, das die Kommission in Kürze vorlegen wolle, biete dafür überreichlich Gelegenheit. Das letzte Weißbuch von 2001 sei einmal klar und präzise gewesen, habe aber seit der sogenannten Halbzeit-Review deutlich an Profil verloren. „Seitdem trägt die EU-Politik die Handschrift der Lkw-Lobby“, sagte Flege. Herzstück des neuen Weißbuchs müsse aber an erster Stelle der Klimaschutz sein. Dazu gehöre ein verbindliches CO2-Minderungsziel für den gesamten Verkehrssektor. Dies habe kürzlich in Deutschland auch der Bundesrat gefordert, betonte Flege und verwies auf einen entsprechenden Beschluss (Drucksache 603 / 09). „Wir erwarten eine EU-Verkehrspolitik, die die Wünsche ihrer Mitglieder ernst nimmt und die bei der Klimafrage eine Führungsrolle spielt.“

Flege erinnerte auch an das EU-Vorhaben, den Verkehrsträgern die „externen Kosten“ in Rechnung zu stellen. „Ohne Kostenwahrheit wird es keinen nachhaltigen Verkehr geben“, sagte Flege und verlangte von Kallas ein belastbares Bekenntnis zum Schienenverkehr. „Der Schienenausbau muss bei den europäischen Verkehrsnetzen Priorität bekommen.“