18. Mai 2010

„Bundesregierung muss Schleswig-Holstein bremsen“

Monstertruck-Fahrten illegal: EU-Kommission schaltet sich ein

Berlin. Nachdem die Allianz pro Schiene die EU-Kommission auf die gesetzeswidrigen grenzüberschreitenden Riesen-Lkw-Fahrten zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark hingewiesen hat, will die EU-Kommission nun in der Sache tätig werden. In einem Brief an die Allianz pro Schiene kündigt der stellvertretende Kabinettschef von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas an, dass alle Mitgliedsstaaten in Kürze aufgefordert werden, Rechenschaft über mögliche vertragswidrige Einsätze von Riesenlastwagen zu geben.

„Deutschland gerät unter Druck und muss erklären, was es da tut. Wenn ein Vertragsverletzungsverfahren mit Folgen für die deutschen Steuerzahler vermieden werden sollen, muss die Bundesregierung Schleswig-Holstein bremsen“, kommentierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag in Berlin das Schreiben aus Brüssel.
Bisher zeigte sich das Bundesverkehrsministerium an einer Aufklärung der Fahrten mit sieben Meter längeren Lkw, die Schleswig Holstein dänischen Spediteuren seit dem 1. Dezember 2009 erlaubt, nicht sonderlich interessiert. Auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen erklärte das Ministerium vor wenigen Tagen lapidar, auch dreieinhalb Monate nachdem die Bundesregierung von der Landesregierung Schleswig-Holstein über die grenzüberschreitenden Fahrten informiert worden sei, lägen noch nicht alle Unterlagen in Berlin vor, so dass „zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Unterrichtung der EU-Kommission über die erteilten Ausnahmegenehmigungen bzw. Erlaubnisse noch nicht erfolgen kann“.

Flege: „Die Riesen-Lkw sind kein Spielzeug. Sie gefährden andere Verkehrsteilnehmer, sie sind umweltschädlich, da sie Fracht von den umweltfreundlicheren Binnenschiffen und Güterbahnen abziehen, und kosten die Steuerzahler Milliardenbeträge für Infrastrukturumbauten. Gut, dass die EU-Kommission auf die Einhaltung der Richtlinie 96/53/EG pocht, die grenzüberschreitende Monstertruck-Fahrten untersagt.“

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer kündigte zudem „massive Proteste“ von Umweltschützern, Autoclubs und Bahnverbänden im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung für Anfang 2011 geplanten Gigaliner-Großversuch in Deutschland an, an dem einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstag-Ausgabe) zufolge bis zu 150 Fahrzeuge teilnehmen. „Die Versuche mit überlangen Lkw sind überflüssig wie ein Kropf. Wir werden gegen die Monstertrucks mobil machen“, so Flege.