Themen: Infrastruktur
08. Juli 2010

„Minister Ramsauer hat für die Schiene gekämpft“

Allianz pro Schiene zum Kabinettsbeschluss Haushaltsentwurf 2011:

Gut gekämpft: Bei den Schieneninvestitionen wird 2011 nicht gespart.

Berlin. Die Allianz pro Schiene hat verhalten positiv auf den Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2011 reagiert. „Bei der Schieneninfrastruktur bleibt der Haushaltsentwurf fürs kommende Jahr zwar knapp eine Milliarde hinter der notwendigen Investitionssumme von 5 Milliarden Euro zurück. Aber immerhin ist es Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gelungen, die um die Konjunkturpakete bereinigten Haushaltsmittel für den Aus- und Neubau von Schienenprojekten leicht zu erhöhen. Der Minister hat für die Schiene gekämpft und die vom Finanzminister geforderten Einsparungen in Milliardenhöhe an anderer Stelle in seinem Haus erbracht“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin.

Nach Berechnungen der Allianz pro Schiene stehen im kommenden Jahr 1,28 Mrd. Euro für den Neu- und Ausbau von Schienenstrecken und Verladeterminals zur Verfügung. „Das ist eine Steigerung von 2,4 Prozent im Vergleich zum Haushaltsplan 2010 (1,25 Mrd. Euro). In Zeiten der Schuldenbremse und allgemeinen Sparbemühungen immerhin ein Achtungserfolg für den Minister, der Weihnachten 2009 noch einen massiven Ausbau des Schienennetzes angekündigt hatte“, so Flege.

Zufrieden zeigte sich die Allianz pro Schiene mit der Verkehrsträger übergreifenden Aufteilung der Einnahmen aus der Lkw-Maut. Flege: „Entgegen der Ankündigung von Minister Ramsauer, die Einnahmen aus der Lkw-Maut in 2011 ausschließlich für den Bau von Bundesfernstraßen ausgeben zu wollen, werden die Mauteinnahmen auch im kommenden Jahr auf die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Binnenwasserstraße verteilt, um Alternativen zum wachsenden Lkw-Verkehr zu schaffen. Das begrüßen wir sehr, zumal die Bundesregierung in ihrem Sparpaket für die kommenden Jahre eine Gewinnabführung der DB AG in Höhe von jährlich 500 Mio. Euro an den Bund festgelegt hat, die über den Bundeshaushalt ebenfalls allen drei Verkehrsträgern zur Verfügung steht.“

Die um die Konjunkturpakete und EU-Zuschüsse bereinigte Übersicht der Schieneninvestitionen (Summe des vom Bund investierten Geldes für das bestehende Schienennetz sowie für den Neu- und Ausbau von Strecken) belegt seit 2008 einen leichten, aber kontinuierlichen Anstieg: 3,52 Mrd. Euro (Ist 2008), 3,97 Mrd. Euro (Ist 2009), 4,04 Mrd. Euro (Plan 2010) und 4,07 Mrd. Euro (Plan 2011).


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