Themen: Infrastruktur
19. Februar 2008

Nur die Schiene erhält weniger als unter Rot-Grün

Große Koalition hat Investitionen für Verkehrswege aufgestockt

Berlin. Die Große Koalition hat in der ersten Hälfte ihrer Amtszeit die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur im Vergleich zu den rot-grünen Vorgängerregierungen deutlich aufgestockt. Unter Schwarz-Rot flossen in den beiden vergangenen Jahren durchschnittlich 9,35 Milliarden Euro pro Jahr in die Verkehrswege des Bundes für Straße, Binnenschiff und Eisenbahn. Die rot-grünen Vorgängerregierungen investierten 1999 bis 2005 mit 9,03 Milliarden Euro jährlich rund 300 Millionen Euro weniger. Dies teilte die Allianz pro Schiene mit Verweis auf eine am Montag veröffentlichte Bundestagsdrucksache (Drs.-Nr. 16/8014) mit.

Aus Sicht der Allianz pro Schiene hat die neue Großzügigkeit allerdings einen Haken: „Während die Große Koalition in den Bundesfernstraßenbau im Jahresdurchschnitt 8 Prozent mehr investiert hat als Rot-Grün und in die Bundeswasserstraßen 6 Prozent mehr, hat die Schiene als einziger Verkehrsträger im Jahresdurchschnitt 2 Prozent weniger Investitionsmittel erhalten“, kritisierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag in Berlin. Flege: „Der Schienengüterverkehr wächst seit Jahren überdurchschnittlich stark, jetzt muss dringend mehr in die Schieneninfrastruktur investiert werden.“

Die Notwendigkeit, die Schiene zu stärken, scheine die Große Koalition erkannt zu haben. „In 2007 sind die Investitionen ins Gleisnetz im Vergleich zu 2006 deutlich angestiegen, was wir sehr begrüßen“, sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Nach Ansicht der Allianz pro Schiene ist es jedoch „auch unter klimapolitischen Gesichtspunkten bedenklich, dass der Bund im vergangenen Jahr immer noch rund eine Milliarde Euro mehr in Straßen- als in Gleisbau investiert hat“. Insgesamt, so das Bündnis mit Verweis auf die Bundestagsdrucksache, habe der Bund seit der Wiedervereinigung 13 Milliarden Euro mehr für Bundesfernstraßen ausgegeben als für die Bundesschienenwege. In 2007 betrugen laut Bundesregierung die Investitionen in die Bundesfernstraßen 4,93 Milliarden Euro und in die Bundesschienenwege 3,95 Milliarden Euro.

„Was wir für den Rest der Legislaturperiode und darüber hinaus brauchen, ist eine Investitionsoffensive für den umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehr“, forderte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. „Bei den Investitionsmitteln muss die Schiene zur Straße aufschließen, besser noch, sie überholen“, forderte Flege. Auch müssten die Investitionen „auf hohem Niveau verstetigt werden“. Flege: „Starke Schwankungen schwächen den Verkehrsträger zusätzlich – ohne verlässliche Finanzperspektive kann keine vernünftige Planungskapazität aufgebaut werden.“

Weitere Informationen

Zum freien Abdruck unter Angabe der Quelle „Allianz pro Schiene“ hier als pdf-download:

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 75 Unternehmen der Bahnbranche.