Themen: Europa
01. Juli 2004

Deutschland europaweit nicht "vorbildlich"

Bundestag verabschiedet Bundesverkehrswegeplanung

Berlin. Die Allianz pro Schiene hat der Aussage des Bundesverkehrsministers Manfred Stolpe entschieden widersprochen, trotz aller Etatprobleme sei der heute vom Bundestag verabschiedete Bundesverkehrswegeplan vorbildlich. Stolpe hatte am Donnerstag in der Bundestagsdebatte gesagt, Europa beneide Deutschland wegen seiner Verkehrspolitik.

Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege warf Stolpe vor, „unter Realitätsverlust zu leiden“. Der Bundesverkehrswegeplan sei „in keiner Weise mit der dazu nötigen Finanzplanung hinterlegt“ und entpuppe sich bereits jetzt als „reiner Wunschzettelkatalog“. Selbst bei ausreichender Finanzierung sei der Bundesverkehrswegeplan „alles andere als vorbildlich“, so die Allianz pro Schiene.

„Der Bundesverkehrswegeplan ist viel zu straßenlastig“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Flege. Während Deutschland in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld für die Straße als für die Schiene ausgeben wolle, steuerten immer mehr Staaten in Europa bei den Verkehrsinvestitionen in Richtung Schiene um. Nach der Finanzplanung des Bundes sollen in den nächsten Jahren in Deutschland pro Kopf und Jahr lediglich 39 Euro in die Schieneninfrastruktur investieren werden, in Frankreich dagegen 58 Euro pro Kopf und Jahr und in Großbritannien 95 Euro. Das schwedische Parlament habe am 16. Juni dieses Jahres eine Verkehrsinvestitionsplanung bis 2015 verabschiedet, nach der pro Einwohner und Jahr 148 Euro in die Schiene investiert werden. „Das ist vorbildlich“, sagte Flege.

Die Allianz pro Schiene verwies darauf, dass eine Reihe von EU-Ländern stärker in die umweltfreundliche und sichere Schiene investiere als in die Straße. „In Frankreich investiert die Regierung in diesem Jahr zweieinhalb Mal soviel Geld in die Schiene wie in die Straße, in Österreich 75 Prozent mehr“, so der Geschäftsführer des Schienenbündnisses. In Deutschland werde „allen Lippenbekenntnissen zur Förderung des Schienenverkehrs zum Trotz“ bis zum Jahr 2008 im Durchschnitt 39 Prozent weniger in die Schiene investiert als in die Straße.

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Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis aus 17 Umweltverbänden, Fahrgastorganisationen und Gewerkschaften zur Förderung des umweltverträglichen und sicheren Schienenverkehrs. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 52 Unternehmen aus der bahnnahen Wirtschaft.