Themen: Infrastruktur
29. März 2004

Abbau von Wettbewerbsnachteilen entscheidet über Erfolg

Bundestagsanhörung zur Bahnreform:

Die Allianz pro Schiene forderte die Verkehrspolitiker aller Parteien auf, Wettbewerbsnachteile für die Bahnen gegenüber Straße und Luftfahrt abzubauen, um die Bahnreform zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. „Ausschlaggebend für den Erfolg der Bahnreform ist die Schaffung von fairen Wettbewerbsbedingungen gegenüber Straße und Luftfahrt“, sagte Dirk Flege, der Geschäftsführer des Schienenbündnisses, in der Anhörung zur Bahnreform am Montag im Bundestag. Flege kritisierte, dass die Teilaspekte „Börsengang der DB“ oder „Trennung von Netz und Betrieb“ in der Öffentlichkeit weitgehend isoliert vom verkehrspolitischen Bahnreformziel „Mehr Verkehr auf der Schiene“ diskutiert würden.

Auch der Wettbewerb auf der Schiene sei zwar zur Effizienzsteigerung laut Flege unverzichtbar. „Aber allein mit mehr Wettbewerb auf der Schiene werden wir die Bahnreform nicht erfolgreich abschließen können.“ Innerhalb der Allianz pro Schiene, in der nahezu alle Interessengruppen des Schienenverkehrs kooperieren, gebe es einen Konsens darüber, dass die beiden Hauptziele der Bahnreform „Mehr Verkehr auf der Schiene“ und „Entlastung des Bundeshaushaltes“ nach wie vor richtig seien, so Flege.

Bei der Frage, wie die bisherigen Ergebnisse zu beurteilen sind, scheiden sich jedoch die Geister.“ Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer mahnte deshalb an, die Ziele der vor 10 Jahren gestarteten Bahnreform „für den Endspurt“ zu konkretisieren. Flege: „Wir brauchen eine konkrete Ziellinie, um die Bahnreform in einem überschaubaren Zeitrahmen auch tatsächlich abschließen zu können.“

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer machte einen ersten Vorschlag für Indikatoren, an denen ein erfolgreicher Bahnreform-Abschluss messbar sein könnte. „Ein Anteil am Gesamtverkehrsmarkt von 15% für den Schienenpersonenverkehr und von 20% für den Schienengüterverkehr könnte eine realistische Ziellinie für das Bahnreform-Ziel ‚Mehr Verkehr auf der Schiene‘ sein“, schlug Flege vor. Für das zweite Ziel „Effektiverer Einsatz der öffentlichen Gelder“ könnte der Marktanteil der zur DB im Wettbewerb stehenden Bahnen eine Kennziffer sein.

Zur Erreichung dieser parteiübergreifend zu definierenden verkehrspolitischen Ziele sei jedoch, so Flege, „in jedem Falle eins klar: ohne den Abbau von Wettbewerbsnachteilen gegenüber dem Straßen- und Luftverkehr stehen die Bahnen auf verlorenem Posten.“

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Die Allianz pro Schiene ist das einzige breite Bündnis für den Schienenverkehr in Deutschland: Zu ihr gehören sowohl Fahrgast- und Umweltverbände, wie z.B. Pro Bahn und VCD, als auch die wichtigsten Bahnbetreiber wie die Deutsche Bahn AG, Connex und andere Privatbahnen, sowie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).