Themen: Europa
24. November 2003

Allianz pro Schiene: Mehr deutsche Verkehrspolitiker nach Brüssel

Europawahllisten der Parteien

Die Allianz pro Schiene begrüßte, dass die SPD vier ausgewiesene Verkehrspolitiker auf aussichtsreichen Listenplätzen bei den Europawahlen im nächsten Jahr kandidieren lässt. „Auch die anderen Parteien müssen wie die SPD mehr als 10 % ihrer aussichtsreichen Listenplätze mit Verkehrsexperten besetzen, damit Deutschland bei dem umwelt- und wirtschaftspolitisch entscheidenden Thema Verkehr in Brüssel nicht zu kurz kommt“, forderte Dirk Flege, der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene.

Als nächste Partei werden die Grünen ihre Europawahlliste am kommenden Wochenende aufstellen. „Die Grünen sollten mindestens einen Verkehrsexperten ins EU-Parlament schicken, um die europäische Verkehrspolitik ökologischer zu gestalten“, sagte Flege. Normalerweise äußere sich die Allianz pro Schiene nicht im Vorfeld von parteiinternen Personalentscheidungen, doch angesichts der Tatsache, dass sich nur ein einziger ausgewiesener Verkehrsexperte bewerbe, würde das Schienenbündnis die Nominierung von Michael Cramer „ausdrücklich begrüßen“. Flege: „Cramer hat sich als Bahnexperte über die Berliner Landesgrenzen hinaus einen Namen gemacht.“

Die CDU, die keine Bundesliste sondern Landeslisten für die Europawahl aufstelle, habe bereits in dieser Legislaturperiode einen „erfreulich hohen Anteil“ an Verkehrspolitikern ins EU-Parlament entsandt. FDP und PDS werden voraussichtlich erst Anfang 2004 über ihre Kandidaten für die Europawahl entscheiden.

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer verwies darauf, dass die EU-Osterweiterung im nächsten Jahr Deutschland vor große Verkehrsprobleme stelle. Allein der Verkehr über die deutsch-polnische Grenze werde sich nach Angaben der Bundesregierung bis 2015 verdreifachen. Flege: „Jetzt sind alle Parteien bei der Kandidatenaufstellung gefordert. Deutsche Verkehrsexperten müssen sich in Brüssel dafür stark machen können, dass der Verkehr für die Menschen und die Umwelt in Deutschland verträglich bleibt.“

Die Allianz pro Schiene ist ein Zusammenschluss von 16 Non-Profit-Organisationen, darunter die Umweltverbände BUND und NABU, der Verkehrsclub VCD, sowie der Fahrgastverband Pro Bahn. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 35 Wirtschaftsunternehmen.