Themen: Infrastruktur
14. November 2003

"Gleichbehandlung von Straße und Schiene Kernstück unserer Politik"

Allianz pro Schiene begrüßt klare Aussagen des Verkehrsministers:

Die Allianz pro Schiene ist nach einem Gespräch am heutigen Freitag mit Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe zuversichtlich im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Verkehrsträgers Schiene. „Der Minister hat ein klares Bekenntnis zur Schiene abgelegt“, sagte der Vorsitzende des Schienenbündnisses, Norbert Hansen, unmittelbar nach dem Gespräch im Verkehrsministerium. Die Gleichbehandlung von Straße und Schiene bei den Investitionsmitteln des Bundes habe der Minister zum ehernen Grundsatz rot-grüner Politik erhoben. Stolpe wörtlich zu den Allianz pro Schiene-Vertretern: „Die Gleichbehandlung von Straße und Schiene ist Kernstück unserer Verkehrs-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik.“

Auch hat der Minister nach Allianz pro Schiene-Angaben sich strikt gegen den Versuch verwahrt, die Schiene zum Subventionsempfänger zu degradieren. „Nach meinem Verständnis sind die Zuweisungen des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr keine Subventionen“, sagte Stolpe mit Verweis auf das nach den Ministerpräsidenten von Hessen und Nordrhein-Westfalen benannte „Koch/Steinbrück-Papier“. Die beiden Ministerpräsidenten hatten vorgeschlagen, einen Großteil dieser Mittel als vermeintliche Subvention zu streichen.

Erfreut zeigte sich die Allianz pro Schiene auch über die deutliche Haltung des Ministers zur Höhe der Schieneninvestitionsmittel des Bundes. Diese müssten über der 4-Milliarden-Grenze pro Jahr liegen, so der Minister. Stolpe wörtlich: „Die 4 vor dem Komma ist mein Ziel.“

An dem Gespräch mit dem Minister nahmen von der Allianz pro Schiene-Seite teil:

  • Vorsitzender Norbert Hansen (TRANSNET-Gewerkschaft, als Vertreter für die Arbeitnehmerorganisationen in der Allianz pro Schiene)
  • Stellvertretender Vorsitzender Peter Witt (Bombardier Transportation, als Vertreter für die Wirtschaftsunternehmen in der Allianz pro Schiene)
  • Stellvertretender Vorsitzender René Wassmer (VCD, als Vertreter für die Verbraucherverbände in der Allianz pro Schiene)
  • Vorstandsmitglied Richard Mergner (BUND, als Vertreter für die Umweltverbände in der Allianz pro Schiene)
  • Geschäftsführer Dirk Flege

Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis von 16 Non-Profit-Organisationen und 35 Wirtschaftsunternehmen.