Experten: Schienennetz unter öffentlicher Verantwortung lassen
BERLIN (Allianz pro Schiene) Schienenwege müssen auch in Zukunft unter öffentlicher Verantwortung stehen. Zu diesem Ergebnis kamen die Sachverständigen im Rahmen einer Anhörung im Bundestagsausschuss für Verkehr- Bau und Wohnungswesen am Mittwoch in Berlin. Demnach könne der Bund das Bahnnetz nicht ausschließlich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten bewerten, bei anderen Verkehrsnetzen dagegen Aspekte wie Daseinsvorsorge oder Gleichheit der Lebensbedingungen stärker berücksichtigen.
Als zentrales Problem stellte sich die Frage nach dem aktuellen Zustand und einer ausreichenden Finanzierung für das Schienennetz. Als Kernfrage steht für die Experten die Frage im Raum, ob Netz und Betrieb wie bisher bei der Deutschen Bahn AG (DB) verbleiben oder künftig getrennt werden sollen. Die Mehrheit der Experten war für eine Trennung von Netz und Betrieb. Weiterhin ging es um die Frage, wie die Verantwortung des Bundes für die Schienenwege künftig aussehen kann. Hier sind weitere Diskussionen erforderlich.
Die Anhörung diente auch als Zwischenbilanz der Bahnreform. Grundlage war ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die „neuen Schwung für die Bahnreform fordert. Die Experten waren sich einig, dass bei der Bahnreform bisher nur die Regionalisierung des Nahverkehrs ein Erfolg gewesen sei. Sowohl Fern- und Güterverkehr hätten nicht das gewünschte Wachstum erzielen können. Fazit: Eine Reform der Bahnreform ist notwendig.
Zwei Mitgliedsverbände der Allianz Pro Schiene waren zur Anhörung geladen. Jan Werner vertrat den Verkehrsclub Deutschland (VCD), Joachim Kemnitz die Position des Fahrgastverbandes Pro Bahn. Die Allianz Pro Schiene wird sich mit der Anhörung und den daraus entstandenen Fragen ausführlich in der Vorstandssitzung im November befassen.
