Das Thema Externe Kosten des Verkehrs angehen
Tiefensee im Gespräch mit der Allianz pro Schiene:
Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat sich dafür ausgesprochen, bislang von der Allgemeinheit bezahlte Umwelt- und Unfallfolgekosten des Verkehrs stärker in die Mobilitätspreise zu integrieren. Lassen Sie uns das Thema Externe Kosten des Verkehrs im Rahmen der Weiterentwicklung der EU-Verkehrspolitik angehen. Ich gehe davon aus, dass die EU-Komission hierzu Vorschläge machen wird, sagte der Minister am Dienstagnachmittag in einem Gespräch mit der Allianz pro Schiene. Als Externe Kosten des Verkehrs werden Kosten bezeichnet, die von Verkehrsteilnehmern verursacht, aber nicht von ihnen selber getragen werden. Nach einer kürzlich im Auftrag der Allianz pro Schiene erstellten Studie des Schweizer Forschungsinstituts INFRAS fallen in Deutschland jährlich rund 80,4 Milliarden Euro externer Kosten an, davon 77 Milliarden Euro im Straßenverkehr.
Die Allianz pro Schiene begrüßte die Ankündigung. Das ist ein umweltpolitisch enorm wichtiges Signal, das der Bundesverkehrsminister jetzt erstmals aussendet, freut sich der stellvertretende Allianz pro Schiene-Vorsitzende Richard Mergner, der den Umweltverband BUND in dem Schienenbündnis vertritt. Erst am 28. Juni hatte der EU-Umweltministerrat betont, dass die Internalisierung der Umwelt- und anderer externer Kosten von ausschlaggebender Bedeutung für langfristigen Erfolg und Nachhaltigkeit von politischen Maßnahmen und Sektoren ist und erneut darauf hingewiesen, dass die Fortschritte bei der Internalisierung beschleunigt werden müssen.
Eine sorgfältige Prüfung sagte der Bundesverkehrsminister der Allianz pro Schiene beim Thema Riesen-Lkw zu. Sein Ministerium werde gründlich abwägen, ob die Einführung von 25-Meter-Lkw unter Beibehaltung der bisherigen Gewichtsgrenzen zu reduziertem oder zu vermehrtem Lkw-Verkehr führe. Peter Witt, Sprecher des Allianz pro Schiene-Förderkreises und stellvertretender Vorsitzender des Schienenbündnisses, appellierte an den Verkehrsminister, auch Verkehrssicherheitsaspekte durch längere Überholvorgänge und höhere Infrastrukturkosten für Bahnübergänge zu berücksichtigen. Eine Entscheidung über die Einführung der Riesen-Lkw werde im Herbst dieses Jahres fallen, kündigte Tiefensee an.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 74 Unternehmen der Bahnbranche.
