"Signal für fairen Wettbewerb der Verkehrsträger"

Die Allianz pro Schiene hat die heute in der Financial Times zitierten Äußerungen von Verkehrsminister Manfred Stolpe begrüßt. „Dies ist ein längst fälliges Signal für einen faireren Wettbewerb der Verkehrsträger,“ so Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. Bisher hatte sich Manfred Stolpe immer dezidiert gegen eine Kerosinsteuer ausgesprochen. „Offenbar kann und will man sich in Zeiten knapper Haushalte die 370 Mio. Euro Steuerausfall pro Jahr nicht mehr leisten, mit denen die Luftfahrt auf diesem Weg subventioniert wird. Mit der Einführung einer Kerosinsteuer würde außerdem eine alte Forderung der Allianz pro Schiene umgesetzt, die längst überfällig war, um die deutliche Benachteiligung der Schiene gegenüber dem Flugverkehr zu beseitigen“, so Dirk Flege weiter.

Ein detaillierter Blick auf die bisherige Mineralöl- und Umsatzbesteuerung im Vergleich zwischen den Verkehrsträgern verdeutlicht das Ausmaß der Benachteiligung des Schienenverkehrs gegenüber dem Flugverkehr. So zahlen die Eisenbahnverkehrsunternehmen in Deutschland 40,9 Cent pro Liter für den Dieselkraftstoff (Stand: 2003). Die Fluggesellschaften dagegen werden mit keinem einzigen Cent belastet. Je länger also die Strecke, umso größer die Benachteiligung. Auch im Vergleich mit Eisenbahnunternehmen aus anderen europäischen Ländern liegt Deutschland bei der Mineralölsteuer an der Spitze.
Ähnlich ungünstig ist das Verhältnis bei der Mehrwertsteuer im internationalen Verkehr. Hier wird in Deutschland der volle Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent veranschlagt, während im Flugverkehr keine Mehrwertsteuer erhoben wird. (Lediglich bei Fahrten bis 50 Km gilt für die Schiene im internationalen Grenzüberschreitenden Verkehr der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent.) Auch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern haben deutsche Eisenbahnunternehmen einen deutlichen Wettbewerbsnachteil. In den meisten europäischen Ländern wird keine Mehrwertsteuer erhoben. Lediglich im innerdeutschen Verkehr werden Schiene und Flugverkehr gleich besteuert (jeweils mit 16 Prozent). Hinzukommt noch die Ökosteuer, die Eisenbahnunternehmen in Deutschland zahlen und der Flugverkehr nicht.
„Von den vielen Wettbewerbsnachteilen, mit denen der Schienenverkehr in Deutschland, aber auch im europäischen Vergleich zu kämpfen hat, ist die unterschiedliche Besteuerungspraxis der Verkehrsträger ein gravierender Nachteil. Die Einführung einer Kerosinsteuer wäre deshalb ein wichtiger Schritt hin zu etwas mehr Gerechtigkeit im Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern“, so Dirk Flege weiter.