Benutzungsgebühren: Die „Schienen-Maut"

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Das öffentliche Schienennetz in Deutschland steht allen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) zur Nutzung offen. Für die Streckennutzung zahlen die Eisenbahnverkehrsunternehmen Gebühren an die Infrastrukturbetreiber wie z.B. die DB Netz AG (Eisenbahninfrastrukturunternehmen – EIU). Diese Nutzungsgebühren werden in Form von Trassenpreisen bzw. Stationspreisen und Anlagenpreisen für die Nutzung von Strecken, Stationen und Serviceeinrichtungen erhoben.

Schiene: Alle Nutzer zahlen Maut

Mit diesen Gebühren der Nutzer – man kann sie auch „Schienen-Maut“ nennen – werden in Deutschland die Kosten für den Betrieb und die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur gedeckt. Zusätzlich deckt diese Nutzerfinanzierung auch einen Teil der Investitionen in die Infrastruktur ab; der größte Teil der Infrastrukturinvestitionen wird aber aus öffentlichen Mitteln finanziert. Nutzungsgebühren müssen von allen Nutzern des Schienennetzes gezahlt werden, also von Personenzügen ebenso wie von Güterzügen, und auf allen Strecken. Anders die Lkw-Maut in Deutschland: Sie gilt nur auf Bundesautobahnen und auf Teilstrecken einzelner Bundesstraßen und nur für Lkw über 7,5 Tonnen Gesamtgewicht.

Straße: Nur Lkw zahlen Maut

Als 2005 die Lkw-Maut in Deutschland startete, wurden die Einnahmen verkehrsträgerübergreifend verwendet: neben dem Straßenbau wurde ein Teil der Maut-Einnahmen auch in Wasserstraßen und Schienenwege investiert. – Ein sinnvolles Konzept, denn zusätzliche Kapazitäten auf der Schiene und der Wasserstraße sind wichtig, um die staugeplagten Straßen zu entlasten.

Dennoch hat die schwarz-gelbe Bundesregierung 2010 entschieden, einen sogenannten „geschlossenen Finanzierungskreislauf“ zu schaffen und die Maut-Einnahmen nur noch in den Straßenbau zu stecken. – Ein Rückschritt, wenn man die Abhängigkeit Deutschlands vom Öl und vom Straßenverkehr reduzieren will.

Die Allianz pro Schiene fordert eine integrierte und ganzheitliche Verkehrspolitik, die mit übergeordneten Nachhaltigkeitszielen verknüpft ist. Dazu gehört auch die Wiedereinführung der verkehrsträgerübergreifenden Verwendung der Einnahmen aus der Lkw-Maut.