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01. Juli 2015

Politik soll Rahmen für die Schiene verbessern

Spitzengespräch bei Wirtschaftsminister Gabriel

Spitzenvertreter der Eisenbahn im Bundeswirtschaftsministerium: Die Schiene leidet unter unfairen Wettbewerbsbedingungen.

Das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel einer deutlichen Verminderung der CO2-Emissionen, das einher geht mit einem schnellen Umsteuern in der Energiepolitik, ist nur erreichbar, wenn auch beim Verkehr umgesteuert wird und sich die Politik auf die Stärken des Verkehrsträgers Schiene besinnt. In dieser Einschätzung sind sich namhafte Eisenbahnverkehrsunternehmen, Branchenverbände der Eisenbahnen, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) einig.

Im Rahmen eines Spitzengesprächs, das auf Initiative der EVG zustande gekommen war, legten die Spitzenvertreter der Eisenbahnbranche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein gemeinsames Positionspapier vor. Darin machten sie deutlich, dass sich die Rahmenbedingungen für die Eisenbahnen in Deutschland nachhaltig verbessern müssten. Andernfalls könne der Verkehrsträger Schiene seiner Aufgabe als einer der entscheidenden Standortfaktoren für die deutsche Wirtschaft dauerhaft nicht mehr gerecht werden. „Die Lage verschärft sich zusehend, wir begrüßen es deshalb, dass wir Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem Spitzengespräch unsere Sicht der Dinge darstellen konnten“, sagte der Vorsitzende der EVG, Alexander Kirchner, der zugleich auch Vorsitzender der Allianz pro Schiene ist. Das Spitzengespräch fand am Dienstag, den 30. Juni 2015 in Berlin statt.

Im Mittelpunkt standen Fragen zur Förderung des umweltfreundlichsten Verkehrsträgers Eisenbahn und die derzeit unfairen Wettbewerbsbedingungen zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern, die die Schiene erheblich benachteiligen. Um die Rolle der Eisenbahnbranche und deren Innovationsfähigkeit dauerhaft verbessern zu können, soll der Dialog mit der Politik zunächst auf Arbeitsebene fortgesetzt werden bevor ein weiteres Spitzengespräch mit Wirtschaftsminister Gabriel stattfinden soll.

Am Spitzengespräch mit Minister Gabriel haben teilgenommen: Dr. Thomas Geyer, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV, Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der DB AG, Ronald Pofalla, Generalbevollmächtigter der DB AG, Ludolf Kerkeling, Vorstandsvorsitzender des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, Alexander Kirchner, Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Stefan Körzell, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB, Hans Leister, Präsident von mofair, Prof. Dr. Ronald Pörner, Vorsitzender des Beirates der Abellio GmbH, Dr. Michael Vulpius als Geschäftsführer von BeNEX, Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen sowie Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene.

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