02. Oktober 2014

„Tausende Pendler hoffen auf einen Sitzplatz“

Länderverkehrsminister einig: Nahverkehr braucht mehr Geld vom Bund

Pendler
Der Nahverkehr in Deutschland boomt. Die Länder würden ihr Angebot gerne ausweiten.

Berlin, den 2. Oktober 2014. Zum Abschluss der Länderverkehrsministerkonferenz in Kiel begrüßt die Allianz pro Schiene, dass sich die Länder auf ein deutliches Plus und einen neuen Verteilungsschlüssel bei der Vergabe der Bundesmittel für den Regionalverkehr geeinigt haben. „Nun ist der Bund gefordert, sich mit den berechtigten Forderungen der Länder auseinanderzusetzen“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Donnerstag in Berlin. „Der Nahverkehr in Deutschland boomt. In vielen Regionen haben sich Bahnen zu wahren Fahrgastmagneten entwickelt, die den Ansturm der Reisenden kaum noch bewältigen können“, sagte Flege. „Millionen von Pendlern nutzen täglich die Leistungen, die nach der Bahnreform den Ländern übertragen und seitdem zu einem Erfolgsmodell geworden sind.“

Flege appellierte an den Bund, den weiteren Ausbau des Nahverkehrs nicht auf die lange Bank zu schieben. „Die Neufestsetzung der Regionalisierungsmittel steht an. Jede weitere Verzögerung gefährdet den deutschen Nahverkehr“, sagte Flege. „Dass die Länder eine langfristige Planungssicherheit brauchen und wachsende Kosten etwa beim Strom und den Trassengebühren kompensieren müssen, dürfte auch den Bundespolitikern einleuchten“, sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. „Als Entscheidungshilfe empfehlen wir eine Fahrt auf der Berliner Stadtbahn während der Hauptverkehrszeiten: Tausende Pendler hoffen auf einen Sitzplatz. Das ist doch nicht zu viel verlangt.“

Auf Grundlage eines Gutachtens fordern die Länder vom Bund eine jährliche Erhöhung der Mittel für die Bestellung ihres Nahverkehrs, um die stetig steigenden Betriebs-, Energie- und Personalkosten aufzufangen und den Nahverkehr weiter auszubauen. Ab 2015 verlangen die Länder 8,5 Milliarden Euro pro Jahr, eine Dynamisierung von 2,8 Prozent für jedes Jahr und eine Festschreibung der Regelung bis 2030. Bisher überweist der Bund jährlich 7,3 Milliarden Euro, die bisher geltende moderate Erhöhung von 1,5 Prozent pro Jahr ist im aktuellen Bundeshaushalt gar nicht mehr vorgesehen. Die Allianz pro Schiene unterstützt die Forderung der Länder, weil die Kürzungsrunde im Jahr 2007 und zu knapp bemessene Steigerungsraten seit 2008 bereits jetzt zu spürbaren Engpässen im Nahverkehr geführt haben. Die Regionalisierungsmittel, die die Länder seit der Bahnreform erhalten, stammen aus dem Minerölsteueraufkommen des Bundes. Im aktuellen Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung vorgenommen, den Schienenverkehr zu stärken.