18. Oktober 2003

Große Koalition will jeden 6. Zug im Nahverkehr streichen

Schienenabbau à la Koch-Steinbrück:

Jeder 6. Zug im Nahverkehr muss bundesweit gestrichen werden, wenn die Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück ihre Pläne zum Subventionsabbau realisieren. Von den vorgeschlagenen Kürzungen allein im Schienenpersonennahverkehr wären täglich über 650.000 Fahrgäste betroffen. Die Allianz pro Schiene kritisierte die „eklatante Schieflage“ des Koch-Steinbrück-Papiers, das ein Viertel des gesamten Subventionsabbaus im Schienenverkehr vorsieht: Von den insgesamt bis 2006 angestrebten 15,8 Mrd Euro sollen 3,8 Mrd Euro zu Lasten der Schiene gehen. „Das ist kein Rasenmäher, sondern einseitiger Kahlschlag bei der Schiene“, urteilte Dirk Flege, Geschäftsführer des Schienenbündnisses.

„Schlagseite“ hat nach Angaben der Allianz pro Schiene auch die ungleiche Behandlung der Verkehrsmittel. Während Koch und Steinbrück bei der Schiene Mittel kürzen wollen, die keine Subventionen sondern Investitionen darstellen und auch im Subventionsbericht des Bundes nicht aufgeführt werden, bleiben Mittel für den Straßenverkehr unangetastet. An den offensichtlichen Subventionen des Flugverkehrs durch Steuerbefreiungen, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer aktuellen Studie mit jährlich 2,7 Mrd Euro bezifferte, wollen die Ministerpräsidenten dagegen nichts ändern. Flege: „Koch und Steinbrück versuchen mit einer willkürlichen Subventionsdefinition, ihre einseitigen Kürzungsvorschläge als ‚gleichmäßig und gerecht‘ zu verkaufen. Tatsächlich machen sie Klientelpolitik, von Gerechtigkeit keine Spur.“

„Die Zeche zahlen die Kommunen“, so Flege weiter. Wenn etwa der Zuschuss für Schülertickets gestrichen wird, von dem nicht die Verkehrsunternehmen sondern die Eltern profitieren, müssen die Kommunen einspringen. Flege: „Koch und Steinbrück rechnen ihren angeblichen Subventionsabbau schön. In Wahrheit verlagern sie die Kosten nur.“

Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis von 16 Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitnehmerorganisationen zur Förderung des Schienenverkehrs. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 36 Fördermitgliedern, darunter die Deutsche Bahn AG, Connex, der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen.