Berlin, 18.11.2026. Die Allianz pro Schiene hat positiv auf die bislang vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Vertragsbestandteile der Leistungsvereinbarung mit der Infrastrukturtochter der Deutschen Bahn (DB) reagiert. „Die Leistungsvereinbarung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer besseren Steuerung und Finanzierung der Schieneninfrastruktur durch den Bund“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege am Mittwoch in Berlin.
Die nach monatelangen Verhandlungen zwischen Ministerium und DB vorgelegte Leistungsvereinbarung („LV InfraGO“) soll zu Beginn des kommenden Jahres die bisherige Leistungsvereinbarung („LuFV III“) für das Bestandsnetz ersetzen und eine Laufzeit bis Ende 2031 haben. „Die Bundesregierung will nach Schweizer Vorbild ihr bundeseigenes Infrastrukturunternehmen stärker steuern und bereits bei drohenden Zielverfehlungen eingreifen, damit rechtzeitig Gegenmaßnahmen von der Deutschen Bahn ergriffen werden. Bislang hat das Ministerium bei der Bahn erst reagiert, wenn das Kind in den Brunnen gefallen war. Insofern ist die LV InfraGO ein Mentalitätswechsel hin zu einer proaktiveren Infrastrukturpolitik des Bundes“, so der Geschäftsführer des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses.
Die Allianz pro Schiene begrüßte ebenfalls, dass in der LV InfraGO neben dem Erhalt des Bestandsnetzes erstmals die Modernisierung der Bahnhöfe und die Ausstattung des bestehenden Streckennetzes mit dem europäischen Leit- und Sicherungssystem ETCS in die Leistungsvereinbarung aufgenommen worden seien. „Zusammen mit dem nahezu verdoppelten Finanzbeitrag des Bundes auf über 80 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren wird dies für spürbare Qualitätsverbesserungen im Schienennetz sorgen“, so Flege.
Flege: „Jetzt wünschen wir uns schnellstmöglich eine Unterzeichnung der LV InfraGO und dieselbe Finanzierungssicherheit auch beim Neu- und Ausbau des Schienennetzes durch einen Eisenbahninfrastrukturfonds.“
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