Tiefensee bei der Allianz pro Schiene
Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee war am 10. Mai 2006 zu Gast beim Förderertreffen der Allianz pro Schiene in Berlin. Im Mittelpunkt seines 30minütigen Vortrages standen die Schwerpunkte des Verkehrsministeriums in der Eisenbahnpolitik für die laufende Legislaturperiode.
Die Rezepte des Verkehrsministers, um die Eisenbahnen europaweit voranzubringen:
Die Harmonisierung der Eisenbahntechnik in Europa.
Der Abbau von Engpässen an den Schnittstellen zwischen den Verkehrsträgern.
Der Aufbau von länderübergreifenden Infrastrukturketten, anstelle der bisher gepflegten Länderegoismen.
Förderkreissprecher Peter Witt nutzte die Gelegenheit des Ministerbesuchs und verwies in seiner Einleitung noch einmal auf die Erfolgsgeschichte des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in den letzten 10 Jahren. Der Verkehrsminister machte den versammelten Unternehmern jedoch keine Hoffnung, dass der Bund die umstrittene geplante Kürzung der Regionalisierungsmittel aufgeben werde. Die Gründe: Sparzwänge und die Hoffnung auf Effizienzgewinne durch mehr Wettbewerb. "Wenn die Proteste der Länder dazu führen, dass die Regionalisierungsmittel weniger gekürzt werden, dann wird das zu Lasten der Investitionen gehen", so die Drohung.
Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege appellierte an den Minister, den Eisenbahnen mehr zuzutrauen und die Ziele auch beim Modal-Split höher zu stecken. Die Ziele des Verkehrsministeriums sind bisher nur auf den Erhalt des Modal-Split Anteils ausgerichtet. Dabei wächst der Anteil des Schienenverkehrs seit Jahren. Tiefensee: "Ich bin ab heute bereit, die Latte höher zu legen"
Bahn-Chef Hartmut Mehdorn zeigte sich besorgt über die drastischen Kürzungen des EU-Haushaltes. Die so genannten TEN-Mittel für die großen europäischen Schienenkorridore wurden von 20 Mrd. auf 7 Mrd. Euro reduziert.
Hier versprach Tiefensee weiter zu kämpfen und stellte die Möglichkeit in Aussicht, das Satelliten-Projekt "Galileo" und das Europäische Zugkontrollsystem ETCS vom Verkehrs- in den Forschungshaushalt zu transferieren.
Im internen Teil des Förderertreffens stellte Dirk Flege anschließend die Entwicklung und Pläne des Verbandes vor. Die Fördererzahlen steigen kontinuierlich - allein seit dem letzten Treffen um weitere 12 Unternehmen auf aktuell 69 Förderer (Stand: 10.5.2006). Auch die Beitrags- und Rücklagenentwicklung entwickelt sich solide.
Im Anschluss wurde Peter Witt einstimmig für weitere zwei Jahre zum Sprecher des Förderkreises gewählt.
Vor dem gemeinsamen Abendessen gab es noch Zeit für den Austausch unter Kollegen beim Stehempfang im Restaurant "Refugium" am Gendarmenmarkt.