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Anhörung Verkehrsausschuss Kapitalprivatisierung DB AG
Anhörung im Verkehrsausschuss zu Kapitalprivatisierung DB AG
Allianz pro Schiene zur Kapitalprivatisierung der DB AG: "Ohne Gemeinwohl kein Börsenwohl"
Am 1. Juni 2006 erläuterte Allianz pro Schiene Geschäftsführer Dirk Flege den versammelten MdB's und Sachverständigen die Position des Schienenbündnisses zum geplanten Börsengang der DB AG.: "Der Bund hat keine bahnpolitische Strategie. Der Bund hat nicht einmal eigenständige Bahnpolitische Ziele, unabhängig von der DB AG", so der Geschäftsführer. Aus Sicht des Schienenbündnisses ist es deshalb zwingend erforderlich, dass es zunächst einmal eine Konkretisierung des Gemeinwohlauftrages gibt - z.B. in Bezug auf das Schienennetz. Andere europäische Länder wie Spanien sind hier bereits sehr viel weiter.
"Schon jetzt ist die Schieneninfrastruktur die einzige Verkehrsinfrastruktur in Deutschland die schrumpft. Und dies trotz neuer Rekordzahlen bei den Fahrgästen und steigender Marktanteile des Schienengüterverkehrs", so Dirk Flege. Eine wichtige Voraussetzung für das Schienenbündnis ist deshalb eine verlässliche Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, die den Erhalt und die Entwicklung des Schienennetzes sichert - unabhängig von der Wahl des Betreiber-Modells. In ihrer Stellungnahme hat die Allianz pro Schiene den Bundestagsabgeordneten insgesamt fünf Verkehrspolitische Eckpfeiler vorgelegt, an denen die Mitglieder des Bündnisses jede Privatisierungsentscheidung der Politik messen werden.
Glossar
- Bundesverkehrswegeplan
- Elektromobilität / Elektroauto
- Eurovignetten-Richtlinie
- EVU (Eisenbahnverkehrsunternehmen)
- Externe Kosten
- Gleisanschlussförderprogramm
- Intermodaler Wettbewerb
- Intramodaler Wettbewerb
- K-Sohle
- Kombinierter Verkehr
- Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)
- Marktanteil
- Masterplan Güterverkehr und Logistik
- Modal Split
- NE-Bahnen
- Personenkilometer
- Regionalisierungsmittel
- Tonnenkilometer
- Transportleistung
- Verkehrsleistung
- Verkehrsverlagerung
- Wegekostenrichtlinie
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