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Von der Schweiz lernen

"Von der Schweiz lernen"

Allianz pro Schiene organisiert Staatsbesuch

Dr. Hans Werder

18. Februar 2002 "Endlich tut sich was beim grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch Schweiz/ Deutschland zur LSVA." Der E-mail-Stoßseufzer der gegen die Lkw-Flut ankämpfenden Schweizer "Alpen-Initiative" an die Allianz pro Schiene kam von ganzem Herzen. Auslöser der Erleichterung war der Besuch des Generalsekretärs des "Eidgenössischen Départements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation" in Deutschland. Auf Einladung der Allianz pro Schiene kam der Generalsekretär Dr. Hans Werder nach Berlin, um über das gerade abgelaufene erste Jahr mit der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in der Schweiz zu berichten.

 
Foto: Allianz pro Schiene

Wilfried Lorenz (Vorstand), Dirk Flege (Geschäftsführer), Norbert Hansen (Vorsitzender), Hans Werder (Generalsekretär im Eidgenössischen Verkehrsministerium), Hartmut Mehdorn (Deutsche Bahn) und Dieter Klumpp (Verband der Bahnindustrie)

Erste Erfolge der Schweizer LSVA

Am Rande des Neujahrsempfanges des Verbandes der Bahnindustrie (VDB) diskutierten Bahnchef Hartmut Mehdorn, VDB-Präsident Dieter Klumpp, Allianz pro Schiene-Vorsitzender Norbert Hansen und Wilfried Lorenz, Vorstandsmitglied des Schienenbündnisses sowie dessen Geschäftsführer Dirk Flege mit dem Schweizer Generalsekretär über die Maut. Ergebnis: Die Schweizer Lkw-Abgabe, die etwa doppelt so hoch ist wie die in Deutschland geplante, hat zu keinem nachweisbaren Arbeitsplatzabbau im Speditionsgewerbe geführt. Ebenso wenig ist die Inflation durch die Abgabe angestiegen. Verkehrspolitisch hat die LSVA jedoch schon die ersten gewünschten Erfolge erzielt: Vor der Einführung der Abgabe Anfang 2001 hatte die Schweiz ein durchschnittliches jährliches Wachstum des Straßengüterverkehrs von sechs Prozent. Im Jahr 2001 erfolgte ein Rückgang um rund drei Prozent! Zum Vergleich: In Deutschland erhöhte sich die Zahl der Tonnenkilometer im Straßengüterverkehr noch einmal um zwei Prozent, während die Eisenbahn einen Verlust von 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr hinnehmen musste. In der Schweiz stagnierte der Güterverkehr auf der Bahn - auch dank LSVA - im Vergleich zum Vorjahr immerhin.

 
Foto: Allianz pro Schiene

Dr. Hans Werder, Norbert Hansen

Güter sollen auf die Schiene verlagert werden

"Von der Schweiz lernen" titelte die "Süddeutsche Zeitung" denn auch am Tag nach der Pressekonferenz von Dr. Werder und Norbert Hansen zur Lkw-Maut. Kurz vor der Bundesratsabstimmung am 1. Februar 2002 über das Autobahnmautgesetz hatte die Allianz pro Schiene zu diesem Zweck auch einen Besuch beim Staatssekretär im Deutschen Verkehrsministerium, Ralf Nagel, organisiert. Der wies zwar auf "Unterschiede zwischen der Schweiz und Deutschland" hin, bekräftigte aber noch einmal den Willen der Bundesregierung, Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen.

 
Foto: Allianz pro Schiene

Hansen: Maut muss auf allen Straßen eingeführt werden

Wie wichtig dafür die von Hansen gegenüber der Presse geforderte "Einführung der Maut auf allen Straßen und nicht nur auf Autobahnen" ist, zeigte die Diskussion des Schweizers in der Allianz pro Schiene-Geschäftsstelle mit verkehrspolitischen Vertretern der Bundestagsfraktionen. Die bahnpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Karin Rehbock-Zureich, berichtete von "Umwegverkehren" in ihrem Wahlkreis Waldshut über "Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten, um so lang wie möglich auf deutscher Seite der LSVA auszuweichen". Eine fatale Entwicklung für Mensch und Umwelt, die in Deutschland ab 2003 überall droht, wenn wir das Schweizer Vorbild nur halb kopieren und die Lkw-Maut lediglich auf Autobahnen einführen.